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Sitzung vom 17.07.2015

Niederschrift
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
17. Juli 2015 im Sitzungssaal des Heimathauses „Krone“

 

Anwesend:

Hartig, Ortsbürgermeister
Marx, 1. Ortsbeigeordneter
Braun, 2. Ortsbeigeordnete
Becker., Ratsmitglied
Bohn Ratsmitglied
Keim, Ratsmitglied, ab TOP 5
Mohr, Ratsmitglied

 

Es fehlten entschuldigt:

Stümper, Ratsmitglied
Zilles, Ratsmitglied

 

Ferner anwesend:

VG-Amtfrau Ernst als Schriftführerin

 

Beginn:   19.30 Uhr
Ende:      21.50 Uhr

 

 

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte der Vorsitzende die Umbenennung von TOP 4. Hier muss es anstatt „Neuplanung“ „Umplanung“ heißen. Der Ortsgemeinderat ist einstimmig mit der Umbenennung einverstanden.

 

 

 

 ÖFFENTLICHE SITZUNG

 

Tagesordnung:

 

  1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  2. Bestätigung der Eilentscheidung Auftragsvergabe Beetpflege
  3. Bestätigung neuer Standort Kriegerdenkmal
  4. Bestätigung Umplanung evang. Kirchplatz
  5. Vergabe Ingenieurleistungen evang. Kirchplatz, Fachplanung Elektro
  6. Beschlussfassung Aufbruch von Straßen
  7. Bestätigung einer Eilentscheidung Vergabe Asphaltarbeiten Ringstraße zur B 327
  8. Besprechung Gestaltung Spielplatz
  9. Bepflanzung Ausgleichsflächen
  10. Antrag einer Tanzgruppe
  11. Verschiedenes

 

Es wurde wie folgt beschlossen:

 

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 28.05.2015 wurde einstimmig bestätigt.

 

2. Bestätigung der Eilentscheidung Auftragsvergabe Beetpflege

Die Ortsgemeinde hat vier Nachfragen für die Arbeiten „Beetpflege“ vorgenommen.
Ledigleich die Fa. Pascal Steffens aus Mastershausen hat ein Angebot abgegeben.

Das Angebot von Pascal Steffens belief sich auf:

Arbeitskosten                                                32,00 Std. à 20,00 €/Std.

Materialkosten                                               ca. 420,00 bis 620,00 €

Fahrtkosten                                                    25,00 €

zuzüglich MWSt.

Die Abrechnung soll nach den geleisteten Stunden erfolgen.

Der Vorsitzende hat auf dem Wege der Eilentscheidung im Benehmen mit den Beigeordneten gem. § 48 GemO beschlossen, den Auftrag für die Beetpflegearbeiten an Pascal Steffens, Mastershausen, auf Grundlage des vorgenannten Angebots zu erteilen.

Der Ortsgemeinderat stimmt der getätigten Eilentscheidung durch Ortsbürgermeister Hartig einstimmig zu.

 

3. Bestätigung neuer Standort Kriegerdenkmal

Der Vorsitzende trug die Bedenken von Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück, Landesdenkmalpflege Generaldirektion Kulturelles Erbe, Mainz, und Landeskirchenamt, Düsseldorf, vor. Die Bürger von Kappel waren bei Befragungen mehrheitlich der Ansicht, dass das Denkmal auf dem Friedhof einen guter Platz gefunden hat und es dort verbleiben sollte.

Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig, das Kriegerdenkmal auf dem Friedhof zu belassen.

 

4. Bestätigung Umplanung evang. Kirchplatz

Auf Bitte der Ortsgemeinde sollen die Kosten für die Gestaltung des ev. Kirchplatzes reduziert werden. Die Architektinnen Franzmann/Meister, Dillendorf, haben eine Umplanung vorgenommen. Diese sieht u.a. den Wegfall der Sitzblöcke bis auf einen vor, der jedoch in Betonstein ausgeführt werden soll. Weiterhin ist die Befestigung des ehem. Schulhofes in Betonstein ohne Naturkornvorsatz vorgesehen. So konnten die Gesamtkosten von zuletzt rd. 400.000 € auf rd. 350.000 € reduziert werden.

Das Landesamt für Denkmalpflege regt an, dass der ursprünglich geplante Natursteinstreifen um die Kirche beibehalten werden soll. Auch sollte das Kriegerdenkmal auf dem Kirchhof einen neuen Standort erhalten.

Das Landeskirchenamt, Düsseldorf, bedauert eine Umplanung der Maßnahme aus Kostengründen, vor allem die Veränderung der Natursteinfassung in Basalt um die Ev. Kirche. Unter dem Kostendruck stimmen sie der vorgelegten Planung jedoch zu.

Lt. Berechnung von Architektin Franzmann betragen die Kosten für den 30 cm breiten Natursteinstreifen um die Kirche sowie den Natursteinbelag im Eingangsbereich 10.721,90 € brutto. Abzüglich des entfallenden Läufers in Betonstein von 1.583,79 € entstehen bei einer Ausführung mit Naturstein aus Basalt Mehrkosten von 9.454,55 €.

Der Vorsitzende beantragte die vorgelegte Umplanung durch die Architektinnen Franzmann/Meister, Dillendorf, und zwar mit einem 30 cm breiten Basaltstreifen um die Kirche.

Der Antrag wurde mit 2 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen abgelehnt.

Der Ortsgemeinderat stimmte jedoch der Umplanung mit einem 30 cm breiten Streifen um die Kirche in Betonstein einstimmig zu.

 

 

5. Vergabe Ingenieurleistungen evang. Kirchplatz, Fachplanung Elektro

Im Rahmen der Neugestaltung des Platzes an der Ev. Kirche sollen verschiedene Elektroarbeiten ausgeführt werden.

Das Ingenieurbüro Reichelt, Langenlonsheim, hat für die Planung des Vorhabens ein Honorarangebot über 4.859,95 € eingereicht.

Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig, den Auftrag zur Fachplanung der Elektroarbeiten an das Ingenieurbüro Reichelt, Langenlonsheim, zum Angebotspreis von 4.859,95 € zu erteilen.

 

6. Beschlussfassung Aufbruch Straßen

Die Ortsgemeinde hat in den letzten Jahren mehrere Straßen ausbauen lassen bzw. lässt zur Zeit noch eine Straße ausbauen. Die Gewährleistungsfrist für die Bauleistungen beträgt fünf Jahre.

Es kommt vor, dass verschiedene Versorgungsträger kurz nach einem erfolgten Ausbau Aufbrucharbeiten in den neuen Straßen durchführen wollen/müssen.

Der Ortsgemeinderat beschließt, dass eine Straße innerhalb von fünf Jahren nach dem Ausbau - der Gewährleistungsfrist der bauausführenden Firma – nicht geöffnet werden darf. Bei notwendigen Maßnahmen wird nach Rücksprache mit der Ortsgemeinde/Verbandsgemeindever-waltung eine Sonderregelung getroffen.

Einstimmiger Beschluss

 

7. Bestätigung einer Eilentscheidung Vergabe Asphaltarbeiten Ringstraße zur B 327

Der Landesbetrieb Moblität, Bad Kreuznach, hat auf Verlangen der Ortsgemeinde entlang der B 327 eine Bordsteinrinne verlegt, um das Niederschlagswasser von der Fahrbahn der B 327 vor der Ringstraße abzuleiten. Für die Angleichung der Ringstraße waren verschiedene Arbeiten auf einer Fläche von ca. 60 m² durchzuführen:

  1. kompletter Aufbruch des alten Asphaltbelages,
  2. Regulierung des Aufbaus/Einbaus der Frostschutzschicht auf Sollhöhe,
  3. Einbau einer Tragdeckschicht Stärke 10 cm.

Der Vorsitzende hat am 03.07.2015 auf dem Wege der Eilentscheidung im Benehmen mit den Beigeordneten gem. § 48 GemO beschlossen, den Auftrag für die Asphaltarbeiten der Ringstraße zur B 327 in Höhe von rd. 3.000,00 € an die Fa. Wust, Simmern, auf Grundlage der Ausschreibung der Arbeiten an dem Wirtschaftsweg “Hinter der Kirche“ zu erteilen.

Der Ortsgemeinderat stimmt der getätigten Eilentscheidung durch Ortsbürgermeister Hartig einstimmig zu.

 

8. Besprechung Gestaltung Spielplatz

Ratsmitglied Mohr berichtete über die Aktivitäten des Arbeitskreises Kinder und Jugend hinsichtlich der Spielplätze. Der Arbeitskreis hat sich die Kinderspielplätze im Ort angesehen. Die Geräte auf dem Spielplatz an der Industriestraße ist nicht mehr attraktiv, die Geräte sind größtenteils marode, Teile müssten ausgetauscht werden. Im März/April wurden Firmen wegen der Planung eines Teils des Bolzplatzes angeschrieben. Nur die Fa. ABC-TEAM, Ransbach-Baumbach, hat einen Planungsvorschlag unterbreitet. Ratsmitglied Mohr legte dem Rat die Planung vor. Vorgesehen sind eine Doppelschaukel, eine Spielkombination mit Röhrenrutsche, Maße 13 m x 9 m, ein in den Boden eingelassenes Trampolin 2 m x 2 m, ein Bagger und evtl. eine Federschaukel, Kosten rd. 12.000,00 €. Die Geräte sollten aus pulverbeschichtetem Aluminium sein. Als Fallschutz können Matten, Rindenmulch oder Hackschnitzel einbebaut werden. Vom Rat wird Hackschnitzel bevorzugt.

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, entsprechende Angebote einzuholen.

Am und auf dem Bolzplatz fehlen noch Bepflanzung, eine Sitzgelegenheit, eine Schutzhütte sowie Geräte für alle Altersgruppen. Diese Maßnahmen können evtl. für nächstes Jahr vorgesehen werden. C. Gehre, Reckershausen, hat seine Beratung hinsichtlich der Bepflanzung kostenlos zugesagt. Die konkrete Gestaltung sollte mit dem Ortsgemeinderat vor Ort bei einer Ortsbesichtigung festgelegt werden.

Es müssen Schotter und evtl. ein Teil der vorhandenen Pflasterfläche entfernt werden.

Der 1. Beigeordnete Marx bedankte sich beim Arbeitskreis Kinder und Jugend für die bisher geleistete Arbeit.

 

9. Bepflanzung Ausgleichsflächen

Verschiedene Ausgleichsflächen müssten nachgepflanzt werden. Im Leidenecker Weg fehlen 2 – 3 Bäume, am Mastenweg fehlen ebenfalls einige oder hängen schief. Die Steinlagerplätze sollen geräumt und auch bepflanzt werden. Ratsmitglied Bohn schlug vor, den Standort des Steinplatzes zu verlegen und an einem der jetzigen Flächen eine Ruhebank zu stellen. Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt festzustellen, wie die Ausgleichsflächen im Übergabeprotokoll vom Kulturamt hinsichtlich Standort und Bepflanzung festgelegt wurden.

 

10. Antrag einer Tanzgruppe

Die Tanzgruppe „Mirage“ hat eine Spende von 200,00 € beantragt.

Der Ortsgemeinderat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

11. Verschiedenes

a) Der Vorsitzende teilte mit, dass eine Lampengruppe (6 Lampen) im Gemeindehaus mit LED-Leuchten ausgestattet wurde. Es ist hinsichtlich der Ausleuchtung kaum ein Unterschied zu erkennen. Die Umrüstung aller Lampen auf LED-Leuchten soll durchgeführt werden. Gleichzeitig soll eine Reinigung der Lampen erfolgen.

 

b) Der Vorsitzende unterrichtete über die Abnahme der Ortsdurchfahrt der B 421. Für die Ge-staltung des Kreisels liegen ihm 8 Vorschläge vor. Der LBM kommt betr. der Kreiselgestaltung – Pflanzarbeiten - auf die Ortsgemeinde zu, die bis Herbst durchgeführt werden soll. Seitens der Ortsgemeinde ist für die Gestaltung ein Bezug auf Kappel gewünscht.

 

Folgende Themen wurden angesprochen:

  • weitere Beetpflege in der Ortslage
  • Aufräumen Heizungsraum im Gemeindehaus
  • Nutzung des ehem. Parkplatzes „Brummigrill“
  • Ortsdurchfahrt B 421 – Probleme bei Verschwenkungen in der Zeller Straße, Ortseingangsschild, Gefahrenquelle Einfahrt in die Eschwieser Straße, absolutes Halteverbot von der Waldgasse bis zur Bushaltestelle
  • Feuchtigkeitsschäden am Bckes.

 

Der Vorsitzende bedankte sich nach seiner einjährigen Amtszeit bei allen freiwilligen Helfern in der Gemeinde und bei den Mitgliedern des Gemeinderates.

 

Energiegenossenschaft

Energiegenossenschaft
Kappel eG

Kastellauner Straße 43
55483 Kappel

 

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