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Sitzung vom 18.11.2015

Niederschrift
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
18. November 2015 im Sitzungssaal des Heimathauses „Krone“

 

Anwesend:

Hartig, Ortsbürgermeister

Marx, 1. Ortsbeigeordneter

Braun, 2. Ortsbeigeordnete und zugleich Schriftführerin

Becker, Ratsmitglied

Bohn, Ratsmitglied

Keim, Ratsmitglied

Mohr, Ratsmitglied

Stümper, Ratsmitglied

Zilles, Ratsmitglied

 

Ferner anwesend:

Herr Uhle, Energie- und Klimaschutzmanager, Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück

 

Beginn:           19.30 Uhr

Ende:             22.00 Uhr

 

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Zur Tagesordnung lag ein schriftlicher Antrag auf Änderung der Tagesordnung der Ratsmitglieder Stümper und Zilles vor. Daher beantragte der Vorsitzende die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 4 – Antrag Beratung und Vergabe Jagdbezirk Kappel West. TOP 4 – Verschiedenes wird TOP 5. Der Ortsgemeinderat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung einstimmig zu.

 

 

ÖFFENTLICHE SITZUNG

 

Tagesordnung:

  1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  2. Beratung Richtlinien energetische Maßnahmen
  3. Neufassung Friedhofssatzung
  4. Antrag Beratung und Vergabe Jagdbezirk Kappel West
  5. Verschiedenes

 

Es wurde wie folgt beschlossen:

 

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 05.10.2015 wurde mit

7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen bestätigt.

 

2. Beratung Richtlinien energetische Maßnahmen

 

Zu dieser Beratung war der Energie- und Umweltberater Herr Uhle, KV, eingeladen.

Der Vorsitzende übergab zu diesem Beratungspunkt das Wort an den 1. Beigeordneten Marx, da er sich eingehend mit diesem Thema befasst hatte.

Marx erläuterte, dass der Rat die bestehende Richtlinie überarbeiten will und dabei zwei Zielsetzung miteinander verknüpfen möchte. Zunächst sollen ökologische und energetische Ziele verfolgt werden. Dazu könnten regenerative Energien sowie Maßnahmen zur Einsparung von Strom unterstützt werden. Darüber hinaus will die Gemeinde auch den Bürgern eine Förderung anbieten, die nicht an dem Nahwärmenetz teilnehmen und damit auch die Gesamtheit der Bürger erreichen.

Auch Herr Uhle nannte zur Zielsetzung der Förderung, ökologische und energetische Sichtpunkte miteinander zu verknüpfen. Der Rhein-Hunsrück-Kreis führt eine eigene Kampagne zum Stromsparen durch. Entsprechenden Flyer hatte Herr Uhle mitgebracht.

In der folgenden Diskussion wurden einzelne Fördermaßnahmen erörtert, die außer dem Anschluss an das Nahwärmenetz in die Richtlinie aufgenommen werden könnten:

  • Anschaffung hocheffizienter weißer Ware (Haushaltgeräte)
  • Heizungsumwälzpumpen
  • Durchführung hydraulicher Abgleich
  • Holzvergaser-, Hackschnitzel- und Pellet-Heizkessel
  • Wärmepumpen und thermische Solaranlagen für die Brauchwasserbereitung und zur Heizungsunterstützung
  • Austausch von Nachtspeicheröfen
  • Austausch von Fenstern und Haustüren
  • Dämmung von Wohnhäusern
  • Errichtung von Passivhäusern

Entsprechende Fördervoraussetzungen müssten für die jeweilige Maßnahmen festgelegt werden.

Der 1. Beigeordnete schlug vor, eine fachgerechte Energieberatung als Fördervoraussetzung für alle Maßnahmen festzulegen, damit die Bürger auch eine fundierte Grundlage für ihre Investitionsentscheidungen haben. Dazu wurde bereits Kontakt mit der Verbraucherzentrale Mainz aufgenommen, die derartige Energieberatungen anbietet. Die anfallenden geringen Kosten je Beratung könnte die Gemeinde übernehmen.

Herr Uhle unterrichtete darüber, dass Dörfer wie z.B. Külz, Fronhofen, die bereits über ein Nahwärmenetz verfügen, darüber nachdenken, diese Punkte in das Förderprogramm aufzunehmen. Außerdem wies Herr Uhle auf das soziale Sonderprogramm des Rhein-Hunsrück-Kreises hin. Hier könnten Personen/Haushalte, die Grundsicherung, Hartz IV oder Arbeitslosengeld II erhalten, vertraulich angesprochen werden, diese Förderung in Anspruch zu nehmen.

Nach eingehender Diskussion bedankte sich der Vorsitzende bei Herrn Uhle für seine hilfreiche Unterstützung und sein Kommen.

Die Ergebnisse der Diskussion werden in einen Entwurf für die Förderrichtlinien übernommen und in einer der nächsten Ratssitzungen beraten.

 

 

3.  Neufassung Friedhofsatzung

Die bestehende Friedhofsatzung wurde überarbeitet.

Es wurden die Änderungen und Ergänzungen zur bestehenden Satzung diskutiert und besprochen. Wesentliche Änderung ist die Aufnahme der neuen Bestattungsart Wiesenreihengrabstätte. Ebenfalls wurden die Gebühren überarbeitet. Die Neufassung der Satzung wird veröffentlicht.

Beschluss: Einstimmig

 

 

4. Beratung und Vergabe des Jagdbezirk Kappel West

Dieser Punkt wird auf die nächste nichtöffentliche Sitzung vertagt, da hier vertrauliche Punkte besprochen werden müssen.

Beschluss: 7 Ja-Stimmen, 2 Gegen-Stimmen

 

 

5. Verschiedenes

  • Kreiselgestaltung und Gestaltung Verschwenkung Ortsausgang Richtung Zell
  • Verkauf Heizöl Gemeindehaus
  • Entfernung und Entsorgung der Öltanks im Gemeindehaus
  • Geräteraum Waldarbeiter
  • Baumpflanzung Mastenweg
  • Besprechung 925-Jahrfeier mit ortsansässigen Vereinen am 19.11.2015, 20:00 Uhr
  • Waldbegehung und Ratssitzung mit Beschluss des Forstwirtschaftsplans am 12.12.15 um 9:30 Uhr.

 

 

Energiegenossenschaft

Energiegenossenschaft
Kappel eG

Kastellauner Straße 43
55483 Kappel

 

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