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Sitzung vom 12.12.2015

Niederschrift
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
12. Dezember 2015 im Aufenthaltsraum des „Backes“

 

Anwesend:

Hartig, Ortsbürgermeister

Marx, 1. Ortsbeigeordneter

Braun, 2. Beigeordnete, ab 11.45 Uhr zugleich Schriftführerin

Becker, Ratsmitglied

Bohn Ratsmitglied,

Keim, Ratsmitglied, bis 12.00 Uhr

Zilles, Ratsmitglied, ab 11. 20 Uhr

 

Es fehlte entschuldigt:

Mohr, Ratsmitglied

Stümper, Ratsmitglied

 

Ferner anwesend:

FAM Prämaßing, Revierförster

Ludwig Horbert, Mitglied Forstausschuss

Volker Möbus, Mitglied Forstausschuss

VG-Amtfrau Ernst als Schriftführerin bis 11.45 Uhr

 

Beginn:   9.30 Uhr

Ende:      12.45 Uhr

 

 

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte der Vorsitzende die Erweiterung der Tagesordnung um Punkt 3: Verschiedenes. Der Ortsgemeinderat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung einstimmig zu.

 

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Tagesordnung:

  1. Beschlussfassung Neugliederung der Forstreviere der Verbandsgemeinde Kirchberg
  2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2016
  3. Verschiedenes

 

Es wurde wie folgt beschlossen:

 

Zunächst fand zusammen mit dem zuständigen Revierbeamten, Herrn Prämaßing, sowie den Forstausschussmitgliedern Ludwig Horbert und Volker Möbus eine Waldbegehung statt. Hier gab Herr Prämaßing an Ort und Stelle Erläuterungen zu geplanten und in den nächsten Jahren durchzuführenden Maßnahmen.

 

1. Beschlussfassung Neugliederung der Forstreviere der Verbandsgemeinde Kirchberg

Aufgrund des Ministerratsbeschlusses im Dezember 2014 „Landesforsten – Zukunftsfähige Strukturen“ wurde der Personalschlüssel für Landesforsten für die kommenden Jahre festgelegt. Demnach werden noch ca. 8 % der Stellen durch Altersabgänge bis 2016/2017 abgebaut und der Stellenkegel abgeflacht. Hiervon ist auch das Forstamt Simmern betroffen. Da in 2016 2 Revierförster in den Ruhestand gehen, bietet sich nun die Möglichkeit an, die Reviere sozialverträglich neu zu gliedern. Zukünftig sollen dann nur noch 8 Reviere statt bisher 9 Reviere vorhanden sein.

Das Forstamt hat einen Entwurf zur Neuorganisation erarbeitet. Dieser wurde den betroffenen Verbandsbürgermeistern im März 2015 vorgestellt und von der Betriebsleitung von Landesforsten genehmigt. Nach dieser Genehmigung erfolgte bereits, im Rahmen der Sitzung des Forstzweckverbandes Kirchberg im April 2015, eine Information der Ortsbürgermeister statt, hier ergab sich kein Widerspruch bezüglich der vorgestellten Neugliederung. Mit den 5 Revierleitern, die ebenfalls bei dieser Sitzung anwesend waren, wurde von Seiten des Forstamtes die neue Gliederung abgestimmt und fand auch bei diesen die Zustimmung.

Die Beförsterung der Waldungen der Ortsgemeinden innerhalb der Verbandsgemeinde Kirchberg wird derzeit von 5 Forstrevieren (Brauschied, Sohren-Büchenbeuren, Buschied, Schlierschied und Kappel) forstlich betreut. Wobei im Forstrevier Kappel bereits übergreifend auch Gemeinden aus der Verbandsgemeinde Simmern betreut werden.

In der Verbandsgemeinde Kirchberg werden auch nach der Revierneugliederung noch 5 Forstreviere vorhanden sein. Innerhalb der Forstreviere gibt es jedoch, marginale Verschiebungen, die größere Bewirtschaftungsflächen bzw. mehr Waldbesitzer zur Folge haben.

Bislang waren neben den neun Revierleitern noch ein Gebietsförster, der Technische Produktionsleiter und 2,5 Stellen Forstwirtschaftsmeister für die Bewirtschaftung der 9 Forstreviere zuständig. Durch die Neugliederung wird neben der einen Revierleiterstelle auch die Stelle des Gebietsförsters komplett wegfallen, so dass sich hier eine Einsparung von 2,0 Stellen des gehobenen Dienstes ergibt. Um die 8 Revierleiter zu unterstützen werden noch weitere 2,5 Stellen Forstwirtschaftsmeister geschaffen. Insgesamt werden sich die Personalkosten auf dem bisherigen Niveau belaufen, da die beiden eingesparten Stellen des gehobenen Dienstes in etwa die Kosten für die 2,5 Stellen der Forstwirtschaftsmeister kompensieren.

Die Ortsgemeinde Kappel gehört neben den Ortsgemeinden Biebern, Fronhofen, Keidelheim, Kludenbach, Kümbdchen, Nannhausen, Reckershausen, Reich, Todenroth, Wüschheim und dem Staatswald zum Forstrevier „Kappel“ mit einer Fläche von derzeit 1.614 ha und 12 Waldbesitzern.

Zukünftig soll das Revier eine Größe von 1.635 ha und 14 Waldbesitzern haben. Der Staatswald und die vorgenannten Gemeinden werden bis auf Todenroth im Forstrevier „Kappel“ verbleiben. Todenroth wird aus dem Forstrevier „Kappel“ ausgegliedert und dem Forstrevier „Brauschied“ zugeordnet. Dem Forstrevier „Kappel“ werden darüber hinaus die Gemeinden Bergenhausen, Budenbach und Pleizenhausen zugeordnet. Diese waren vorher im Forstrevier „Simmern“.

Die Neuorganisation soll zum 01.07.2016 in Kraft treten.

Bevor sich der Verbandsgemeinderat, dem ja die Organisationsentscheidung im Forstbereich obliegt, abschließend mit dieser Revierneugliederung befasst, ist es ein Anliegen, dass die betroffenen Gemeinden angehört werden. Letztlich soll dies auch dazu führen, dass der Verbandsgemeinderat eine Erleichterung erfährt, in Ihrem Sinne entscheiden zu können.

 

Der Ortsgemeinderat Kappel stimmt der Neugliederung zum 01.07.2016 zu.

Einstimmiger Beschluss

 

 

2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2016

In der Sitzung erläuterte Herr Prämaßing zunächst die durchgeführten Maßnahmen im abgelaufenen Haushaltsjahr 2015. Aus dem lt. Forstwirtschaftsplan vorgesehene Fehlbetrag von 9.100,00 € wird sich voraussichtlich einen Überschuss von 6.623,00 € ergeben. Hier ist bereits ein Zuschuss für die Ausgleichsmaßnahme in Abt. 12b gezahlt worden, die noch nicht durchgeführt wurde.

Erläuterungen zu den Kostenansätzen:

Der Einschlag ist mit 900 fm geplant, das Soll gibt 1.500 fm vor.

- Durchlass in Abt. 8a,

- Graben gegenüber Abt. 3a (Sang)

- für Wegeunterhaltung stehen 7.000,00 € bereit,

- in Abt. 10 + 12 stehen schlechte Pflanzen. Hier wurde in den 90er Jahren bei der Ausschreibung der billigste Bieter genommen. Inzwischen wird mehr Wert auf die Qualität gelegt,

- Abt. 12: Hier werden Rotbuche, Eibe, Weißtanne und Douglasien dazwischen gesetzt und mit Netzen geschützt - Ergebnis Qualitätserhöhung,

- in Abt. 5, 6, 7 und 8: Stammzahlverminderung,

- in Abt. 12 und 15b sollen alle 25 bis 40 m neue Gassen angelegt werden,

- Digitalisierung dieser Gassen für die Zukunft.

 

Nach dem vorgelegten Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2016 betragen die

Nettoerträge 54.100,00 €
Nettoaufwendungen 81.200,00 €
Es verbleibt somit ein Fehlbetrag von ca. 27.100,00 €

Der Ortsgemeinderat stimmt nach Vortrag dem Forstwirtschaftsplan 2016 zu.

Maßnahmen, für die ein Zuschuss des Landes vorgesehen ist, dürfen erst begonnen werden, wenn die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn vorliegt oder die Zuweisung bewilligt wurde.

Einstimmiger Beschluss

 

3. Verschiedenes

  • Rotwild-Bestand
  • Durchforstung Kronenberg
  • Freifläche Windrad Kronenberg
  • Holzpreise für Selbstwerber sollen etwas erhöht werden, um eine Anpassung an die Marktpreise vorzunehmen.
    Beschluss in nächster öffentlichen Sitzung.
  • Für den Verkauf des Heizöls aus dem Gemeindehaus liegen 3 Bewerbungen vor, die alle versorgt werden können. Der Verkauf soll zu derzeitigen Marktpreisen erfolgen.

 

Energiegenossenschaft

Energiegenossenschaft
Kappel eG

Kastellauner Straße 43
55483 Kappel

 

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