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Sitzung vom 11.01.2016

Niederschrift
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
11. Januar 2016 im Sitzungssaal des Heimathauses „Krone“

 

 

Anwesend:

Hartig, Ortsbürgermeister
Marx, 1. Ortsbeigeordneter
Braun, 2. Ortsbeigeordnete
Becker, Ratsmitglied
Bohn Ratsmitglied
Keim, Ratsmitglied
Mohr, Ratsmitglied
Stümper, Ratsmitglied (ab TOP 2)
Zilles, Ratsmitglied

 

Ferner anwesend:

VG-Amtfrau Ernst als Schriftführerin

 

Beginn:   19.30 Uhr
Ende:      21.15 Uhr

 

 

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

 

 

ÖFFENTLICHE SITZUNG

 

Tagesordnung:

 

  1. Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzung
  2. Beratung und Beschlussfassung Förderrichtlinien energetische Maßnahmen
  3. Besprechung 925 Jahr-Feier 2016
  4. Anträge der Freiwilligen Feuerwehr
  5. Beratung und Vorbesprechung Investitionen 2016
  6. Verschiedenes

 

Es wurde wie folgt beschlossen:

 

1. Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzung

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 18.11.2015 wurde einstimmig bestätigt. Die Niederschrift vom 12.12.2015 wurde mit 6 Ja-Stimmen und einer Enthaltung bestätigt.

 

2. Beratung und Beschlussfassung der Förderrichtlinien energetische Maßnahmen

Der 1. Ortsbeigeordnete trug die Neufassung der Förderrichtlinien vor. Der Höchstbetrag der Förderung je Haushalt ist auf 5.000 € begrenzt. Maßnahmen und Anschaffungen sind nur förderfähig, wenn der Antragsteller an einer anerkannten Energieberatung teilgenommen hat. Die Förderrichtlinie unterscheidet zwischen gering- und hochinvestiven Maßnahmen. Letztere werden unter Anrechnung eines Eigenanteils von 2.500 € mit 4.600 € gefördert. Damit sollen allen Bürgern der Austausch ihrer Heizungsanlage in ein modernes Heizsystem ermöglicht werden, das mit regenerativen Energien und/oder energieeffizienter betrieben werden kann. Ratsmitglied Zilles wandte ein, dass er eine Prozentförderung anstatt einer Festbetragsförderung bevorzuge. Die Höhe und Art der Förderung sowie weitere Aspekte wurden diskutiert.

Der Ortsgemeinderat stimmt der vorgelegten Richtlinie zur Förderung von energetischen Maßnahmen mit 6 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Stimmenthaltung zu.

 

3. Besprechung 925 Jahr-Feier 2016

Neben der 925-Jahr-Feier der Ortsgemeinde finden in 2016 weitere Jubiläen statt:

  • SG Ober Kostenz/Kappel        40 Jahre
  • Kath. Kirchenchor Kappel      160 Jahre
  • Landfrauen Kappel                40 Jahre.

Am Gemeindetag, dem 20.02.2016, findet eine kleine offizielle Eröffnung des Jubiläumsjahres statt. Am 03.07.2016 soll ein Bürgertag für die Kappeler veranstaltet werden. Die Chronik soll fortgeschrieben werden. Die Vereine werden durch die Ortsgemeinde unterstützt, sei es durch kostenlose Überlassung des Gemeindehauses oder durch finanzielle Zuwendung für besondere Aufwendungen.

 

4. Anträge der Freiwilligen Feuerwehr

a) Die Freiwillige Feuerwehr beantragt die Übernahme der Materialkosten für die Herrichtung des Tankraumes für Zwecke der Feuerwehr. Die Arbeiten übernehmen sie selbst.

Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig die Übernahme der Kosten für die Herrichtung des ehemaligen Tankraumes für Zwecke der Feuerwehr.

 

b) Die FFW hat den Internetzugang für ihre Zwecke im Feuerwehrgerätehaus beantragt. Im Vorgriff auf die Zustimmung durch den Ortsgemeinderat hat der Vorsitzende den Telefonanschluss des Gemeindehauses bei der Telekom gekündigt und den Anschluss bei Vodafon beantragt. Der Ortsgemeinderat übernimmt die Kosten für Telefon- und Internetanschluss für das Gemeindehaus einschl. für die Nutzung durch die Freiwillige Feuerwehr.

Einstimmiger Beschluss

 

5. Beratung und Vorbesprechung Investitionsaufwendungen 2016

Lt. Vorsitzenden stehen folgende Maßnahmen und Investitionen an und sollten im Haushalt 2016/2017 berücksichtigt werden:

  • Ev. Kirchplatz
  • Kreiselgestaltung
  • Förderung energetischer Maßnahmen
  • Antrag der kath. Kirchengemeinde - Zuschuss für Innensanierung der kath. Kirche
  • Toilettenanlage Grillplatz
  • 925 Jahr-Feier
  • Zuschüsse an Vereine anl. Jubiläumsveranstaltungen
  • Fenster im Gemeindehaus (Küche und Abstellraum)
  • Spielplatz
  • Schlachthaus
  • Große Bar
  • Parkplatz „Krone“/Buswartehäuschen
  • Friedhof
  • Kindergarten
  • Dorferneuerungskonzept
  • Zaun Strauchschnittplatz
  • Heizung Feuerwehrraum.

 

6. Verschiedenes

  1. Der Vorsitzende informierte, dass Kappeler Mütter am 31.01 oder 06.02.2016 den halben Saal des Gemeindehauses für eine Faschingsveranstaltung für die Kinder des Dorfes überlassen haben möchten. Außerdem wird ein Zuschuss für Süßigkeiten gewährt.

  2. Am 13.03.2016 findet die Landtagswahl statt.

  3. Ratsmitglied Stümper fragte nach der Pflanzung von 5 Bäumen um den Ortsmittelpunkt nach dem Ausbau der B 421 mit Kreisel. Es wurden 4 Bäume gepflanzt. Nachdem sich eine Grundstücksnachbarin beschwerte, wurde ein Baum Ausgang Zeller Straße gepflanzt. Eine weitere Baumpflanzung sollte ursprünglich an der Stelle erfolgen, an der sich jetzt die Vergrößerung der Wartefläche vor der Bushaltestelle befindet. Nach Fertigstellung des Kronenplatzes und dem Platz „Schreck“ können weitere Pflanzungen durchgeführt werden.

  4. Ratsmitglied Stümper fragte, warum zunächst ein kleiner Verkehrsspiegel gegenüber der Ausfahrt des Weges „Im Dörchen“ gesetzt wurde. Der Vorsitzende antwortete, dass dies auf Veranlassung des LBM geschah.

 

Weitere Themen:

  • Brenndauer Straßenbeleuchtung,
  • Parken entlang der B 421 zwischen „Waldgasse“ und Kreisel
  • Vorfahrtsschild „Waldgasse“,
  • Beschilderung der Straßen „Im Gaßacker“, „Eschwieser Straße“ und „Ringstraße“,
  • nächste Sitzung Bürgerfragestunde.

Energiegenossenschaft

Energiegenossenschaft
Kappel eG

Kastellauner Straße 43
55483 Kappel

 

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