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Sitzung vom 09.03.2016

Niederschrift
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
09. März 2016 im Sitzungssaal des Heimathauses „Krone“

 

 

Anwesend:

Hartig, Ortsbürgermeister
Marx, 1. Ortsbeigeordneter
Braun, 2. Ortsbeigeordnete
Becker, Ratsmitglied
Bohn Ratsmitglied
Keim, Ratsmitglied
Mohr, Ratsmitglied
Stümper, Ratsmitglied (bis 21.50 Uhr)
Zilles, Ratsmitglied

Ferner anwesend:

VG-Amtfrau Ernst als Schriftführerin

 

Beginn:   19.33 Uhr
Ende:      21.05 Uhr

 

 

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

 

ÖFFENTLICHE SITZUNG

Tagesordnung:

 

  1. Bürgerfragestunde
  2. Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzung
  3. Information über die Seniorenarbeit in der Verbandsgemeinde
  4. Landtagswahlen 2016
  5. Spielplatz Industriestraße
  6. Antrag der Dorfjugend, Zuschuss Jugendraum
  7. Verschiedenes

 

Es wurde wie folgt beschlossen:

 

1. Bürgerfragestunde

a) Ein Bürger fragte nach dem Sachstand Umgehung B 327/B 421.
Der Ausbau kann wegen Grundstücksproblemen frühestens 2018 begonnen werden.

b) Es wurde nach dem Sachstand „Wiesengräber“ gefragt. Der Vorsitzende teilte mit, dass die Wege in dem Grabfeld hergestellt werden, sobald die Witterung dies zulässt. Anschließend wird das Grabfeld angelegt.

c) Zum Sachstand „Kirchplatzneugestaltung“ muss zunächst die Planung fertiggestellt werden, anschließend erfolgt die Ausschreibung sowie die Gespräche mit den Beteiligten.

d) Für die Gestaltung des Kreisels liegen Vorschläge von Bürgern vor. Diese müssen mit dem Landesbetrieb Mobilität in Bad Kreuznach abgestimmt werden. Anschließend werden diese den Bürgern vorgestellt.

e) Ein Bürger habe aus zuverlässiger Quelle gehört, dass die Beschickung der Heizzentrale der Energiegenossenschaft mit Hackschnitzel aus dem Gemeindewald nicht ausreicht. Hierzu erläuterte der Vorsitzende, dass über den Revierbeamten aus dem gesamten Forstamt Simmern Hackschnitzel geordert werden können.

f) Eine Bürgerin fragte nach der Baumpflanzung im Ortsmittelpunkt. Dies war bereits Thema in der letzten Sitzung des Ortsgemeinderates. Es sind drei Bäume gepflanzt. Eine weitere Pflanzung sollte ursprünglich an der Stelle erfolgen, an der sich jetzt die Vergrößerung der Wartefläche vor der Bushaltestelle befindet. Nach Fertigstellung des Kronenplatzes und dem Platz „Schreck“ können weitere Pflanzungen durchgeführt werden.

g) Ein Bürger schlug vor, im Bereich der Bushaltestellen „Tempo 30“ festzulegen.

 

2. Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzung

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 11.01.2016 wurde mit 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.

 

3. Information über die Seniorenarbeit in der Verbandsgemeinde

Der Vorsitzende hatte Herrn Harald Kaspar, Vorsitzenden des Seniorenbeirats der Verbandsgemeinde Kirchberg, und stellvertretender Vorsitzender des „Fördervereins zur Unterstützung der Seniorenarbeit in der Verbandsgemeinde Kirchberg e.V.“, und Gerhard Hillen, Kassenwart des Fördervereins, eingeladen. Herr Kaspar referierte über die Arbeit des Seniorenbeirates sowie des Fördervereins. Sie streben an, dass es in jeder Ortsgemeinde der Verbandsgemeinde Kirchberg einen Seniorenbeauftragten gibt, der Ansprechpartner ist. Herr Hillen hatte einen Fragenbogen, den er vervollständigen wollte. Seniorenbeauftragter von Kappel ist Klemens Hartig, jedoch noch nicht gewählt und nicht berufen.

4. Verschiedenes

a) Der Vorsitzende beschwerte sich über die Fahrweise von landwirtschaftlichen Gerätschaften, die beim Einbiegen von der K 25 – Leidenecker Straße – aus Richtung Leideneck kommend in den Wirtschaftsweg zur Grillhütte über die Landespflegefläche fahren, in dem neue Bäume gepflanzt wurden. Die Gemeinde sollte in den Grünstreifen große Steine legen.

b) Das Dach des Gemeindehauses ist undicht. Bei einer Besichtigung wurde festgestellt, dass auf dem Dachboden einige Eimer stehen. Wie lange, konnte nicht festgestellt werden. Außerdem liegt noch viel altes Gerümpel dort. Am 10.03.2016 kommt ein Mitarbeiter der Verbandsgemeindeverwaltung und ein Dachdecker, die sich den Schaden ansehen.

c) Der Zaun um den Bauerngarten am Heimathaus „Krone“ ist marode und muss erneuert werden.

d) Ratsmitglied Stümper sprach den Ausbau der B 327/B 421 nochmals an. Der Vorsitzende wird sich beim LBM über den Sachstand erkundigen.

e) Ratsmitglied Keim erkundigte sich nach dem Gemeindebus „Oberes Kyrbachtal“. Er fragte, ob man sich mit diesen kurzschließen könne oder mit anderen Gemeinden ein solches Projekt anstoßen könne. Der Vorsitzende wird mit Gerd Schreiner reden. Die Sozialstation Kirchberg hat ebenfalls einen Fahrdienst, an den man sich wenden kann.

f) Die 2. Ortsbeigeordnete Braun fragte nach, wie die Gebührenabrechnung für Veranstaltungen der ortsansässigen Vereine gehandhabt werden soll. Der Ortsgemeinderat ist sich einig, dass in diesem Jahr die Benutzung des Gemeindehauses für alle Veranstaltungen der ortsansässigen Vereine, auch der SG Ober Kostenz-Kappel, kostenfrei ist. Die Niederschrift vom 11.01.2016 ist entsprechend zu ändern.

g) Außerdem fragte die 2. Ortsbeigeordnete Braun nach, wie die Vereinbarung für die Pflege der Baumpflanzungen auf dem Privatgrundstück Schmitz/Bause geregelt ist. Nach einem Beschluss des Gemeinderates vom 29.01.2014 ist in den ersten beiden Jahren das LBM dafür zuständig. Danach trägt die Ortsgemeinde die Pflegekosten.

 

Weitere Themen:

  • Toiletten Grillhütte
  • Fahnenmast Gemeindehaus
  • Hineindrücken von Regenwasser hinter den Heizungstruhen im Gemeindehaus bei Starkregen und Sturm
  • Anschaffung von Ruhebänken, z.B. am Mastenweg und Friedhof
  • Parken auf der B 421 zwischen Waldgasse und Kreisel
  • Entfernung der Theke in der neuen Bar

Energiegenossenschaft

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Kappel eG

Kastellauner Straße 43
55483 Kappel

 

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