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Sitzung vom 22.06.2016

Niederschrift
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
22. Juni 2016 im Sitzungssaal des Heimathauses „Krone“

 

 

Anwesend:

Hartig, Ortsbürgermeister
Marx, 1. Ortsbeigeordneter
Braun, 2. Ortsbeigeordnete
Becker, Ratsmitglied
Bohn, Ratsmitglied
Keim, Ratsmitglied
Mohr, Ratsmitglied
Stümper, Ratsmitglied

Es fehlte entschuldigt:

Zilles, Ratsmitglied

 

Ferner anwesend:

VG-Amtfrau Ernst als Schriftführerin

 

Beginn:   19.35 Uhr
Ende:      21.02 Uhr

 

 

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

 

 

 

ÖFFENTLICHE SITZUNG

 

Tagesordnung:

 

  1. Bürgerfragestunde
  2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  3. Bestätigung einer Eilentscheidung Vergabe Druckauftrag Chronik
  4. Antrag der SG Ober Kostenz-Kappel
  5. 925-Jahr Feier
  6. Sachstand und Info Schlachthaus
  7. Verschiedenes

 

 

Es wurde wie folgt beschlossen:

 

1. Bürgerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

2. Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzung

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.04.2016 wurde mit 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.

 

 

3. Bestätigung einer Eilentscheidung - Vergabe Druckauftrag der Chronik

Die Ortsgemeinde lässt anlässlich der 925-Jahrfeier eine Chronik erstellen. Es sollen 400 Exemplare aufgelegt werden.

Auf Nachfrage der Ortsgemeinde gingen zwei Angebote über den Druck der Chronik ein:

  1. Caritas Werkstätten, Ulmen                       1.232,00 € zzgl. 7 % MWSt.
  2. Böhmer Druck Service GmbH, Simmern        1.275,00 € zzgl. 19 % MWSt.

Der Vorsitzende hat im Wege der Eilentscheidung im Benehmen mit den Beigeordneten gem. § 48 GemO beschlossen, den Auftrag für den Druck der Broschüre an die Caritas Werk-stätten, Ulmen, zu dem Angebotspreis von 1.232,00 € zzgl. MWSt. zu erteilen.

Der Ortsgemeinderat stimmt der getätigten Eilentscheidung durch Ortsbürgermeister Hartig zu.

Einstimmiger Beschluss

 

4. Antrag der SG Ober Kostenz-Kappel

Die SG Ober Kostenz-Kappel beantragt für die Veranstaltung ihres Jubiläumsjahres einen Zuschuss. Lt. Vorsitzendem gewährt die Ortsgemeinde Ober Kostenz einen Zuschuss zwischen 500 und 1.000 €. Ratsmitglied Keim schlägt den Betrag von 1.000 € vor. Der Jugendraum hat für sein 10jähriges Jubiläum 200 € erhalten.

Der Ortsgemeinderat beschließt, der SG Ober Kostenz Kappel anlässlich ihres 40jährigen Jubiläums eine Unterstützung von 1.000 € zu gewähren

Einstimmiger Beschluss

 

Anschließend diskutierte der Ortsgemeinderat, in welcher Höhe er den beiden Vereinen Kath. Kirchenchor für ihr 160jähriges Jubiläum und den Landfrauen für 40jähriges Bestehen Unterstützung zukommen lassen sollte. Er einigte sich auf:

- 400 € für den Kath. Kirchenchor

Einstimmiger Beschluss

Der Vorsitzende und die 2. Ortsbeigeordnete Braun nahmen wegen Sonderinteresse gem. § 22 der Gemeindeordnung (GemO) an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

- 400 € für die Landfrauen

Einstimmiger Beschluss

Die 2. Ortsbeigeordnete Braun und Ratsmitglied Becker nahmen wegen Sonderinteresse gem. § 22 der Gemeindeordnung (GemO) an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

5.  925-Jahr Feier

Der Vorsitzende informierte, dass hinsichtlich der 925-Jahr Feier 9 Ausschusssitzungen aus Mitgliedern des Ortsgemeinderates, Vereinsvorständen und Mitgliedern der Arbeitskreise stattgefunden haben. Er bedankte sich bei allen Beteiligten, die an den Sitzungen teilgenommen haben.

Gerhard Hillen und Wolfgang Wickert haben die Fortschreibung der Chronik mit Unterstützung von Thomas Elsen erstellt. Diese soll für 2,00 € verkauft werden. Außerdem soll ein Magnet mit dem Kappeler Wappen für den Kühlschrank verkauft werden.

Für das Bürgerfest am 03.07.2016 wird am Donnerstag, 30.06.2016, 18.00 Uhr, das Gemeindehaus eingeräumt. Am Montag, 27.06.2016, 18.00 Uhr, treffen sich diejenigen, die auf der Empore ihre Arbeiten ausstellen. Die „Wölfe“ wollen einen Spieleparcour aufbauen und, wenn möglich, Bogenschießen anbieten. Samstag, 02.07.2016, Zeltaufbau, Montag, 18.00 Uhr, Zeltabbau und Gemeindehaus aufräumen.

 

6. Sachstand und Info Schlachthaus

Herr Schmidt von der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchberg hat mit Herrn Dr. Schellen die dringendsten Arbeiten, die im Schlachthaus durchgeführt werden müssen, abgestimmt und einen Kostenvoranschlag erstellt. Dies sind Fliesen-, Sanitär-, Schlosser- und Elektroarbeiten sowie Elektrokessel mit Zubehör, kleine Hygieneschleuse (Waschbecken mit Desinfektionsmittel, Wanne für Stiefel). Die vorsichtig geschätzten Kosten liegen bei ca. 20.000 €. Herr Schmidt wird Firmen zur Ortsbesichtigung einladen und Kostenvoranschläge beauftragen.

 

7. Verschiedenes

  1. Für die Brennholzversteigerung gibt es noch keinen Termin.

  2. Der Vorsitzende teilte das Ergebnis der Bürgerversammlung mit, bei der die Vorschläge zur Kreiselgestaltung vorgestellt wurde. Favorit ist der Entwurf „Die Dreispitz“. Es soll ein Planungsbüro mit der Planung und Kostenschätzung beauftragt werden.

  3. Für die Erneuerung des Zaunes um den Strauchschnittplatz liegt ein Kostenvoranschlag vor. Für 100 m Maschendrahtzaun, 32 Pfosten verzinkt und beschichtet liegen die Kosten bei ca. 1.000 €, zuzüglich ca. 400 € für Befestigungsmaterial wie Beton usw.

  4. Für die Beschaffung von zwei Bänken am Mastenweg und in der Zeller Straße hat der Vorsitzende bei der Fa. Hahn Kunststoffe um Kosten nachgefragt. Eine Bank 2. Wahl kostet 185 € zuzüglich 80 € für Bodenanker und Befestigung zzgl. MwSt.

  5. Es fand eine Begehung mit dem Landesbetrieb Mobilität betr. der Ausfahrt der „Waldgasse“ und die B 421 statt. Es wurde vorgeschlagen, die durchgezogene Mittellinie zu verändern. In diesem Bereich ist dann das Parken auf der Straße verboten. Aus dem Rat wurde vorgeschlagen, auf die vorhandenen Fahrbahnverengungen durch auf die Straße aufgetragene Linien frühzeitig hinzuweisen.

  6. Der Vorsitzende beanstandete erneut vor allem den Zustand der Toiletten der Grillhütte. Hier müssen unbedingt Renovierungsarbeiten durchgeführt werden. Nach dem Bürgerfest soll eine Ortsbesichtigung an der Grillhütte durchgeführt werden. Weiterhin soll eine Ortsbesichtigung im Keller des Gemeindehauses durchgeführt werden. Hier ist die große Bar zu entrümpeln, da der Platz für die Feuerwehr bzw. den Sportverein genutzt werden soll.

 

Es wurden weiter folgende Themen angesprochen:

  • schiefhängende Bäume am Mastenweg,
  • Holzbank für den Friedhof,
  • Buswartehäuschen und Fahnenmast,
  • Beschilderung Ringstraße, Waldgasse und Im Gaßacker,
  • die Eigentümer von den  Privatgrundstücken in der Waldgasse müssen aufgefordert werden zu mähen,
  • Beteiligung am Seniorenbus „Oberes Kyrbachtal“,
  • Veröffentlichung der Einladungen zu den Sitzungen des Ortsgemeinderates auf der Homepage.

 

 

Energiegenossenschaft

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Kastellauner Straße 43
55483 Kappel

 

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