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Sitzung vom 20.04.2017

Niederschrift
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
20. April 2017 im Sitzungssaal des Heimathauses „Krone“

 

 

Anwesend:

Hartig, Ortsbürgermeister
Marx, 1. Ortsbeigeordneter, ab TOP 2
Braun, 2. Ortsbeigeordnete
Becker, Ratsmitglied
Bohn, Ratsmitglied
Braun H., Ratsmitglied
Horbert, Ratsmitglied
Keim, Ratsmitglied,
Mohr, Ratsmitglied

 

Ferner anwesend:

Verw.Angest. Kleid, VG Kirchberg bis einschl. TOP 3
VG-Amtfrau Ernst als Schriftführerin

 

Beginn:   19.35 Uhr
Ende:      22.25 Uhr

 

 

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

 

 

ÖFFENTLICHE SITZUNG

 

Tagesordnung:

  1. Bürgerfragestunde
  2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017
  4. Antrag Förderverein der Feuerwehr
  5. Beratung Baumkataster
  6. Sachstand Seniorenbus
  7. Verschiedenes

 

 

Es wurde wie folgt beschlossen:

 

1. Bürgerfragestunde

Ein Bürger erklärte, dass bei dem Arbeitskreis „Kukoka“ Helfer fehlen und bat um Mithilfe bei der Suche. Es wird durch eine Beilage zum Mitteilungsblatt und auf der Homepage hierauf aufmerksam gemacht.

 

2. Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzung

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 03.02.2017 wurde einstimmig bestätigt.

 

3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017

Der Haushaltsplan wird wie folgt festgesetzt:

  1. im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf

1.167.250  €

der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

1.076.200  €

 

Jahresüberschuss

     91.050  €

     
  1. im Finanzhaushalt

die ordentlichen Einzahlungen auf

1.073.050  €

die ordentlichen Auszahlungen auf

   914.050  €

 

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf

   159.000  €

 

 

die außerordentlichen Einzahlungen auf

              0  €

die außerordentlichen Auszahlungen auf

              0  €

 

der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf

              0  €

 

 

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf

   218.200  €

die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

   539.650  €

 

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf

  -321.450  €

 

 

die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

   162.450  €

die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

              0  €

 

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf

   162.450  €

 

 

der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf

1.453.700  €

der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf

1.453.700  €

 

die Veränderung des Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr auf

  -162.450  €

     

 

Kredite zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.

Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, werden nicht veranschlagt.

 

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

- Grundsteuer A

300 v. H.

- Grundsteuer B

365 v. H.

- Gewerbesteuer

365 v. H.

Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des

Gemeindegebietes gehalten werden

- für den ersten Hund

36,00  €

- für jeden weiteren Hund

60,00  €

 

Es werden keine Gebühren und Beiträge festgesetzt.

 

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2015 betrug 4.688.584 €. Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2016 beträgt 4.761.684 € und zum 31.12.2017 4.852.734 €.

 

Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 1.000 € sind einzeln im Teilfinanzhaushalt darzustellen.

 

Einstimmiger Beschluss

 

 

4. Antrag Förderverein der Feuerwehr

Der Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr beantragt mit Schreiben vom 24.03.2017 die Übernahme der Kosten von 382,25 € für Zubehör für die Atemschutzausrüstung, da keine Kostenbeteiligung durch die Verbandsgemeinde bewilligt wurde.

Der Ortsgemeinderat stimmt der Übernahme der Kosten von 382,25 € einstimmig zu.

 

5. Beratung Baumkataster

Ratsmitglied Keim und Volker Möbus haben eine Bestandsaufnahme der gemeindeeigenen Bäume gemacht. Sie zählten rund 240 Bäume. Die vorläufige Zahl dient der Erstellung eines Baumkatasters durch die Verbandsgemeinde. Die Kosten für das Baumkataster betragen ca. 8,00 €/Baum. Jeder Baum wird mit einer Plakette mit Nummer gekennzeichnet.

Die drei Bäume vor der ev. Kirche sollen begutachtet und beschnitten werden. Hierzu liegt von der Fa. Blümling ein Kostenvoranschlag von ca. 910 € vor. Es soll ein weiterer Kostenvoranschlag der Fa. Weishaupt, Schwarzen, eingeholt werden.

 

6. Sachstand Seniorenbus

Der Verein „Oberes Kyrbachtal“ ist mit der Beteiligung der Ortsgemeinde an dem Seniorenbus einverstanden. Die nächste Sitzung des Vereins ist am 02.05.2017, in der die Modalitäten besprochen werden sollen. Der Ortsgemeinderat fordert als Nachweis eine Kopie der Versicherung des Busses und der Fahrer.

 

7. Verschiedenes

Folgende Themen wurden angesprochen:

- Räumung Bushaltestelle im Winter,

- Der Zuschuss für das Buswartehäuschen wurde mittlerweile genehmigt.

-  Am 29.04.2017 findet die nächste Holzversteigerung statt.

- Der für den 13.08.2017 geplante Wald- und Jagdtag muss verschoben werden, da an diesem Tag das ev. Gemeindefest stattfindet. Vier neue Termine wurden zur Abklärung mit dem Revierförster genannt.

- Bärenklau in der „Sang“,

- Abbau Kinderspielgerät Kindergarten,

- Eigenleistung ev. Kirchplatz,

- an der Treppe zur kath. Kirche wurde die Beleuchtung geändert,

- Die Feuerwehr hat die Zusage erhalten, dass ein Feuerwehrfahrzeug von Gemünden etwa im

  Herbst nach   Kappel kommt. Hier müssen Räumlichkeiten gesucht werden.

- Einladung zum 15-jährigen Jubiläum der „Wölfe“ in Kappel am 13.05.2017 - Geschenk?

- Termin bei der Kreisverwaltung zur bedarfsorientierten Befeuerung der Windenergieanlagen

- Sammelwoche des Landesjugendrings und Müttergenesungswerks - die Ortsgemeinde spendet jeweils 100,00 €  - einstimmiger Beschluss,

- Bei der Vermietung der kleinen Bar sind Schäden an Türen von rd. 1.200 € entstanden.

- Der Vorsitzende wird veranlassen, dass Plakatieren jeglicher Art an Straßenlaternen unterbleibt.

- Der Weg zum Strauchschnittplatz ist aufgerissen worden. Der Schaden muss durch den Verursacher beseitigt werden.

- Der Zustand rund um das Grundstück „Leidenecker Straße 1“ wurde bemängelt, es liegen Äste, Platten und Dreck auf dem Bürgersteig.

Energiegenossenschaft

Energiegenossenschaft
Kappel eG

Kastellauner Straße 43
55483 Kappel

 

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