Niederschrift
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
6. Oktober 2017 im Sitzungssaal des Heimathauses „Krone“
Anwesend:
Hartig, Ortsbürgermeister
Marx, 1. Ortsbeigeordneter
Braun, 2. Ortsbeigeordnete
Becker, Ratsmitglied
Bohn, Ratsmitglied
Braun H., Ratsmitglied
Horbert, Ratsmitglied
Mohr, Ratsmitglied
Keim, Ratsmitglied
Schriftführer:
J. Mohr, Ratsmitglied
Beginn: 19.30 Uhr
Ende: 21.10 Uhr
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.
- ÖFFENTLICHE SITZUNG
Tagesordnung:
- Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- Auftragsvergabe Lieferung Spielgeräte Bolzplatz
- Auftragsvergabe Ausbau Kreisel
- Annahme von Spenden
- Investitionsmaßnahmen 2018
- Bürgerbus
- Verschiedenes
Es wurde wie folgt beschlossen:
1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 31.08.2017 wurde mit 6 Ja-Stimmen und
2 Stimmenthaltungen bestätigt.
2. Auftragsvergabe Lieferung Spielgeräte Bolzplatz
Auf dem Spielplatz „Im Dörchen“ (Bolzplatz) sollen neben den Spielgeräten für Kinder auch Outdoor Fitness Geräte (Mehrgenerationengeräte) für alle Altersklassen aufgestellt werden. Dazu wurden 4 verschiedene Geräte (Beintrainer, Rückentrainer, Schultertrainer und Gleichgewichtstrainer) ausgesucht und 2 Fachfirmen um Abgabe eines Preisangebotes gebeten.
Es lagen nun 2 Angebote vor, die nach fachtechnischer und rechnerischer Prüfung folgendes Ergebnis brachten:
- Firma Saysu GmbH, Bad Vilbel 14.778,02 € brutto
- Bieterin 14.910,70 € brutto
Es wurden keine Nebenangebote abgegeben.
Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag zur Lieferung der Fitnessgeräte an die günstigste Bieterin, die Fa. Saysu GmbH, Bad Vilbel zum Angebotspreis von 14.778,02 € zu erteilen.
Beschluss: einstimmig
3. Auftragsvergabe Ausbau Kreisel und Fundamente Buswartehalle
3.1 Gestaltungsarbeiten Kreisel und Fundamente Buswartehalle
Die Gestaltungsarbeiten für den Kreisverkehrsplatz und die Herstellung der Fundamente für die Buswartehalle waren durch Bekanntmachung in den Mitteilungen der VG Kirchberg, im Deutschen Ausschreibungsblatt, im subreport und in bi-online am 31.08. bzw. 01.09.2017 öffentlich ausgeschrieben.
Zum festgesetzten Submissionstermin am 20.09.2017 um 14.00 Uhr lagen rechtzeitig 3 Angebote vor, die nach fachtechnischer und rechnerischer Prüfung durch die
Ing.-Gesellschaft Dr. Siekmann + Partner folgendes Ergebnis brachten:
Bieter /Firma |
Hauptangebot Netto (€) |
Hauptangebot Brutto (€) |
% |
1. Kinsvater Bau GmbH 55483 Flughafen-Hahn |
45.451,97 |
54.087,84 |
100,0 |
2.
|
45.565,63 |
54.223,10 |
100,3 |
3.
|
49.469,32 |
58.868,49 |
108,8 |
Nachfolgend sind die Auftragssummen für die einzelnen Gewerke aufgeführt:
Kreiselgestaltung 51.993,44 €
Fundamente Buswartehalle 2.094,40 €
Gesamtangebotssumme 54.087,84 €
Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Gestaltungsarbeiten gemäß Hauptangebot an die gesamtgünstigste Bieterin, die Firma Kinsvater Bau GmbH, 55483 Flughafen-Hahn, mit der geprüften Angebotssumme in Höhe von 54.087,84 € zu erteilen.
Beschluss: einstimmig
3.2 Metallbauarbeiten für die Kugel im Kreisel
Im Wege der beschränkten Ausschreibung wurden mit Schreiben vom 04.09. bzw. 11.09.2017 für die Metallbauarbeiten von der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchberg 7 Fachfirmen angeschrieben, mit der Bitte um Abgabe eines Preisangebotes bis zum 20.09.2017.
Zum festgesetzten Submissionstermin am 20.09.2017 um 14.30 Uhr lagen rechtzeitig 3 Angebote vor, die nach fachtechnischer und rechnerischer Prüfung durch die Ing.-Gesellschaft
Dr. Siekmann + Partner folgendes Ergebnis brachten:
Bieter /Firma |
Hauptangebot Netto (€) |
Hauptangebot Brutto (€) |
% |
1. Schlosserei Schmidt & Sohn, 55469 Simmern |
6.100,00 |
7.259,00 |
100,0 |
2.
|
14.378,00 |
17.109,82 |
235,7 |
3.
|
15.932,00 |
18.959,08 |
261,2 |
Nach Prüfung der einzelnen Angebotspreise ist festzustellen, dass die Kalkulation der Einheitspreise teilweise sehr unterschiedlich ist. Insbesondere das Angebot der Schlosserei Schmidt & Sohn, Simmern, erscheint in einigen Positionen unangemessen niedrig. Daher wurde die Schlosserei Schmidt & Sohn angeschrieben und um Aufklärung des Angebotsinhaltes gem. § 15 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A gebeten. Mit Schreiben vom 04.10.2017 wurde die Kalkulation der Einheitspreise als ordnungsgemäß und angemessen erklärt und eine sach- und fachgerechte Ausführung zu den Angebotspreisen zugesichert.
Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Metallbauarbeiten an die günstigste Bieterin gemäß ihres Hauptangebotes der Firma Schlosserei Schmidt & Sohn, 55469 Simmern, mit der geprüften Angebotssumme in Höhe von 7.259,00 € zu erteilen.
Beschluss: einstimmig
Im Haushalt 2017 wurde ein Ansatz für die Gestaltungsarbeiten des Kreisverkehrsplatzes einschließlich der Ingenieurleistungen für die Planung und Baubetreuung in Höhe von 40.000,00 € eingestellt.
Die Finanzierung des Fehlbetrages in Höhe von ca. 29.000,00 € für die Gestaltungs- und Metallbauarbeiten sowie für die Ingenieurleistungen erfolgt über eine Entnahme der liquiden Mittel.
Vom LBM erhält die Ortsgemeinde eine Erstattung für die Gestaltung des Kreisverkehrsplatzes in Höhe von ca. 9.500,00 €.
Während der Dauer der Bauarbeiten (ca. 4 Wochen) erfolgt eine Ampelregelung des Verkehrs mit 3 Ampeln an den Einfahrten.
4. Annahme von Spenden
Für den Aufbau der Kinderspielgeräte und die Umgestaltungsarbeiten der Grünanlage auf dem Spielplatz „Im Dörchen“ (Bolzplatz) wurden von den Kappeler Bürgern 506 Stunden in Eigenleistung erbracht, die mit 9,00 €/Stunde zu bewerten sind:
Die Eigenleistung teilt sich folgendermaßen auf:
Turmkombination Basel 295 Stunden 2.650,00 €
Premium Doppelschaukel 40 Stunden 360,00 €
Trampolin XL 12 Stunden 108,00 €
Federspiel Pony (GWG) 4 Stunden 36,00 €
Sandbagger 32 Stunden 288,00 €
Grünanlagen 123 Stunden 1.107,00 €
Summe 506 Stunden 4.554,00 €
Der Ortsgemeinderat beschließt die Annahme der erbrachten Eigenleistung in einer Gesamthöhe von 4.554,00 €.
Beschluss: einstimmig
5. Investitionen 2018
Bis 13. Oktober sollen die voraussichtlichen Investitionen für 2018 gemeldet werden:
- Gestaltung Parkplatz Schreck
- Sanierung Weg „Hinter der Kirche“
- Sanierung Industriestraße
- Sanierung Ringstraße teilweise
- Heimathaus Krone, Sanierung von Fachwerk und maroden Fenstern
- Backes, Anbringung von feuerfesten Gardinen
6. Bürgerbus
Wegen des Bürgerbusses soll Kontakt mit Herrn Harald Gewehr aufgenommen werden, um einen gemeinsamen Termin mit dem Verein „Oberes Kyrbachtal“ und der Gemeinde Kappel zu vereinbaren. Hier sollen Planungen und Regelungen für die Kappeler Beteiligung an dem Bürgerbus besprochen und möglichst eine kurzfristige Lösung gefunden werden.
7. Verschiedenes
- Friedhof:
Für die Räumung von Gräbern soll eine Regelung gefunden werden.
Die Einfassung der Urnengräber soll vervollständigt werden.
Eine Regelung für Vorausleistungen der Gemeinde zur Abräumung von Gräbern soll in die Friedhofssatzung aufgenommen werden. - Schließung des Strauchschnittplatzes ab Mitte November. Problem mit Fremdmüllablagerungen.
- Schlachthaus: Die bisherigen Nutzer wurden aufgefordert, ihre Geräte bis 31.10.2017 aus dem Schlachthaus abzuholen, das restliche Inventar soll Interessenten angeboten werden.
- Die Verschmutzung im oberen Teil der Kastellauner Straße soll durch Verursacher beseitigt werden.
- Die große Bar im Gemeindehaus wird am 07.10.2017 ausgeräumt bzw. entrümpelt, damit die Räumlichkeit für Feuerwehr bzw. Vereine umgebaut und genutzt werden kann.