Sitzung vom 06.10.2017

Niederschrift
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
6. Oktober 2017 im Sitzungssaal des Heimathauses „Krone“

 

 

Anwesend:

Hartig, Ortsbürgermeister
Marx, 1. Ortsbeigeordneter
Braun, 2. Ortsbeigeordnete
Becker, Ratsmitglied
Bohn, Ratsmitglied
Braun H., Ratsmitglied
Horbert, Ratsmitglied
Mohr, Ratsmitglied
Keim, Ratsmitglied

Schriftführer:
J. Mohr, Ratsmitglied

 

Beginn:   19.30 Uhr
Ende:      21.10 Uhr

 

 

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

 

 

  1. ÖFFENTLICHE SITZUNG

 

Tagesordnung:

 

  1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  2. Auftragsvergabe Lieferung Spielgeräte Bolzplatz
  3. Auftragsvergabe Ausbau Kreisel
  4. Annahme von Spenden
  5. Investitionsmaßnahmen 2018
  6. Bürgerbus
  7. Verschiedenes

 

Es wurde wie folgt beschlossen:

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 31.08.2017 wurde mit 6 Ja-Stimmen und

2 Stimmenthaltungen bestätigt.

 

2. Auftragsvergabe Lieferung Spielgeräte Bolzplatz

Auf dem Spielplatz „Im Dörchen“ (Bolzplatz) sollen neben den Spielgeräten für Kinder auch Outdoor Fitness Geräte (Mehrgenerationengeräte) für alle Altersklassen aufgestellt werden. Dazu wurden 4 verschiedene Geräte (Beintrainer, Rückentrainer, Schultertrainer und Gleichgewichtstrainer) ausgesucht und 2 Fachfirmen um Abgabe eines Preisangebotes gebeten.

Es lagen nun 2 Angebote vor, die nach fachtechnischer und rechnerischer Prüfung folgendes Ergebnis brachten:

  1. Firma Saysu GmbH, Bad Vilbel 14.778,02 € brutto
  2. Bieterin 14.910,70 € brutto

Es wurden keine Nebenangebote abgegeben.

Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag zur Lieferung der Fitnessgeräte an die günstigste Bieterin, die Fa. Saysu GmbH, Bad Vilbel zum Angebotspreis von 14.778,02 € zu erteilen.

Beschluss: einstimmig

 

3. Auftragsvergabe Ausbau Kreisel und Fundamente Buswartehalle

3.1 Gestaltungsarbeiten Kreisel und Fundamente Buswartehalle

Die Gestaltungsarbeiten für den Kreisverkehrsplatz und die Herstellung der Fundamente für die Buswartehalle waren durch Bekanntmachung in den Mitteilungen der VG Kirchberg, im Deutschen Ausschreibungsblatt, im subreport und in bi-online am 31.08. bzw. 01.09.2017 öffentlich ausgeschrieben.

Zum festgesetzten Submissionstermin am 20.09.2017 um 14.00 Uhr lagen rechtzeitig 3 Angebote vor, die nach fachtechnischer und rechnerischer Prüfung durch die

Ing.-Gesellschaft Dr. Siekmann + Partner folgendes Ergebnis brachten:

 

Bieter /Firma

Hauptangebot

Netto (€)

Hauptangebot

Brutto (€)

 

%

1.  Kinsvater Bau GmbH

     55483 Flughafen-Hahn

 

45.451,97

 

54.087,84

 

100,0

2.

 

 

45.565,63

 

54.223,10

 

100,3

3.

 

 

49.469,32

 

58.868,49

 

108,8

Nachfolgend sind die Auftragssummen für die einzelnen Gewerke aufgeführt:

Kreiselgestaltung                               51.993,44 €
Fundamente Buswartehalle                 2.094,40 €
Gesamtangebotssumme                   54.087,84 €

Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Gestaltungsarbeiten gemäß Hauptangebot an die gesamtgünstigste Bieterin, die Firma Kinsvater Bau GmbH, 55483 Flughafen-Hahn, mit der geprüften Angebotssumme in Höhe von 54.087,84 € zu erteilen.

Beschluss: einstimmig

 

3.2 Metallbauarbeiten für die Kugel im Kreisel

Im Wege der beschränkten Ausschreibung wurden mit Schreiben vom 04.09. bzw. 11.09.2017 für die Metallbauarbeiten von der Verbandsgemeindeverwaltung Kirchberg 7 Fachfirmen angeschrieben, mit der Bitte um Abgabe eines Preisangebotes bis zum 20.09.2017.

Zum festgesetzten Submissionstermin am 20.09.2017 um 14.30 Uhr lagen rechtzeitig 3 Angebote vor, die nach fachtechnischer und rechnerischer Prüfung durch die Ing.-Gesellschaft

Dr. Siekmann + Partner folgendes Ergebnis brachten:

 

Bieter /Firma

Hauptangebot

Netto (€)

Hauptangebot

Brutto (€)

%

1.  Schlosserei Schmidt &        Sohn, 55469 Simmern

 

6.100,00

 

  7.259,00

 

100,0

2.

 

 

14.378,00

 

17.109,82

 

235,7

3.

 

 

15.932,00

 

18.959,08

 

261,2

Nach Prüfung der einzelnen Angebotspreise ist festzustellen, dass die Kalkulation der Einheitspreise teilweise sehr unterschiedlich ist. Insbesondere das Angebot der Schlosserei Schmidt & Sohn, Simmern, erscheint in einigen Positionen unangemessen niedrig. Daher wurde die Schlosserei Schmidt & Sohn angeschrieben und um Aufklärung des Angebotsinhaltes gem. § 15 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A gebeten. Mit Schreiben vom 04.10.2017 wurde die Kalkulation der Einheitspreise als ordnungsgemäß und angemessen erklärt und eine sach- und fachgerechte Ausführung zu den Angebotspreisen zugesichert.

Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Metallbauarbeiten an die günstigste Bieterin gemäß ihres Hauptangebotes der Firma Schlosserei Schmidt & Sohn, 55469 Simmern, mit der geprüften Angebotssumme in Höhe von 7.259,00 € zu erteilen.

Beschluss: einstimmig

 

Im Haushalt 2017 wurde ein Ansatz für die Gestaltungsarbeiten des Kreisverkehrsplatzes einschließlich der Ingenieurleistungen für die Planung und Baubetreuung in Höhe von 40.000,00 € eingestellt.

Die Finanzierung des Fehlbetrages in Höhe von ca. 29.000,00 € für die Gestaltungs- und Metallbauarbeiten sowie für die Ingenieurleistungen erfolgt über eine Entnahme der liquiden Mittel.

Vom LBM erhält die Ortsgemeinde eine Erstattung für die Gestaltung des Kreisverkehrsplatzes in Höhe von ca. 9.500,00 €.

Während der Dauer der Bauarbeiten (ca. 4 Wochen) erfolgt eine Ampelregelung des Verkehrs mit 3 Ampeln an den Einfahrten.

 

 

4. Annahme von Spenden

Für den Aufbau der Kinderspielgeräte und die Umgestaltungsarbeiten der Grünanlage auf dem Spielplatz „Im Dörchen“ (Bolzplatz) wurden von den Kappeler Bürgern 506 Stunden in Eigenleistung erbracht, die mit 9,00 €/Stunde zu bewerten sind:

 

Die Eigenleistung teilt sich folgendermaßen auf:

Turmkombination Basel                     295 Stunden                           2.650,00 €

Premium Doppelschaukel                    40 Stunden                              360,00 €

Trampolin XL                                      12 Stunden                              108,00 €

Federspiel Pony (GWG)                        4 Stunden                                36,00 €

Sandbagger                                          32 Stunden                              288,00 €

Grünanlagen                                      123 Stunden                           1.107,00 €

Summe                                              506 Stunden                          4.554,00 €

Der Ortsgemeinderat beschließt die Annahme der erbrachten Eigenleistung in einer Gesamthöhe von 4.554,00 €.

Beschluss: einstimmig

 

5. Investitionen 2018

Bis 13. Oktober sollen die voraussichtlichen Investitionen für 2018 gemeldet werden:

- Gestaltung Parkplatz Schreck
- Sanierung Weg „Hinter der Kirche“
- Sanierung Industriestraße
- Sanierung Ringstraße teilweise
- Heimathaus Krone, Sanierung von Fachwerk und maroden Fenstern
- Backes, Anbringung von feuerfesten Gardinen

 

6. Bürgerbus

Wegen des Bürgerbusses soll Kontakt mit Herrn Harald Gewehr aufgenommen werden, um einen gemeinsamen Termin mit dem Verein „Oberes Kyrbachtal“ und der Gemeinde Kappel zu vereinbaren. Hier sollen Planungen und Regelungen für die Kappeler Beteiligung an dem Bürgerbus besprochen und möglichst eine kurzfristige Lösung gefunden werden.

 

7. Verschiedenes

  • Friedhof:
    Für die Räumung von Gräbern soll eine Regelung gefunden werden.
    Die Einfassung der Urnengräber soll vervollständigt werden.
    Eine Regelung für Vorausleistungen der Gemeinde zur Abräumung von Gräbern soll in die Friedhofssatzung aufgenommen werden.
  • Schließung des Strauchschnittplatzes ab Mitte November. Problem mit Fremdmüllablagerungen.
  • Schlachthaus: Die bisherigen Nutzer wurden aufgefordert, ihre Geräte bis 31.10.2017 aus dem Schlachthaus abzuholen, das restliche Inventar soll Interessenten angeboten werden.
  • Die Verschmutzung im oberen Teil der Kastellauner Straße soll durch Verursacher beseitigt werden.
  • Die große Bar im Gemeindehaus wird am 07.10.2017 ausgeräumt bzw. entrümpelt, damit die Räumlichkeit für Feuerwehr bzw. Vereine umgebaut und genutzt werden kann.
Energiegenossenschaft

Energiegenossenschaft
55483 Kappel

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