Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
18. Januar 2018 im Sitzungssaal des Heimathauses „Krone“
Anwesend:
Hartig, Ortsbürgermeister
Marx, 1. Ortsbeigeordneter, ab TOP 3 - Übernahme des Vorsitzes
Braun, 2. Ortsbeigeordnete
Becker, Ratsmitglied
Bohn, Ratsmitglied
Braun H., Ratsmitglied
Horbert, Ratsmitglied
Keim, Ratsmitglied
Mohr, Ratsmitglied
Es fehlte entschuldigt:
Ferner anwesend:
VG-Amtfrau Ernst als Schriftführerin
Beginn: 19.35 Uhr
Ende: 21.40 Uhr
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.
Tagesordnung:
- Bürgerfragestunde
- Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- Anschaffung Spielgeräte Kindergarten Kappel
- Energiesparen für Jedermann
- Unterstützung Vereine
- Wald- und Jagdtag
- Verschiedenes
Es wurde wie folgt beschlossen:
1. Bürgerfragestunde
Ein Bürger fragte nach Investitionsmaßnahmen in den nächsten Jahren, die die Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen zu Folge haben. Der Vorsitzende antwortete, dass in diesem Jahr die wiederkehrenden Beiträge für 2017 erhoben werden. In diesem Jahr werden keine Straßenausbaumaßnahmen begonnen.
Der Vorsitzende bat, dass TOP 4 vorgezogen wird, da der 1. Ortsbeigeordnete Marx noch nicht anwesend war und dieser den Vorsitz für den Rest der Sitzung übernehmen würde.
Die Tagesordnung ändert sich wie folgt:
- Bürgerfragestunde
- Energiesparen für Jedermann
- Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- Anschaffung Spielgeräte Kindergarten Kappel
- Unterstützung Vereine
- Wald- und Jagdtag
- Verschiedenes
2. Energiesparen für Jedermann
Hierzu erteilte Ortsbürgermeister Hartig Ratsmitglied Mohr das Wort.
Die Ortsgemeinde beabsichtigt, für ihre Bürger als einmalige Aktion den Austausch von Glühbirnen und Energiesparlampen gegen energiesparende Leuchtmitteln durchzuführen, wie das in einigen Gemeinden im Rhein-Hunsrück-Kreis geschehen ist. Es ist geplant, maximal 15 Birnen und 2 Leuchtstoffröhren je Haushalt auszutauschen. Die Aktion wird von Herrn Uhle, Energieberater der Kreisverwaltung in Simmern, begleitet. Die Fa. OBI, Simmern, wird die Altwaren entgegennehmen, austauschen und entsorgen.
Der Ortsgemeinderat beschließt die Durchführung der Aktion (Austausch von max. 15 Birnen und 2 Leuchtstoffröhren je Haushalt) und die Übernahme der Kosten.
Einstimmiger Beschluss
Ab TOP 3 übernahm der 1. Ortsbeigeordnete Marx den Vorsitz.
3. Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzung
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 07.12.2017 wurde mit 7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen bestätigt. Die Niederschrift vom 09.07.2017 wurde mit 8 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
4. Anschaffung Spielgeräte Kindergarten Kappel
Es ist die Anschaffung von 2 Spielgeräten geplant. Die Aufstellung soll durch eine Fachfirma durchgeführt werden. Grundsätzlich trägt der Kindergartenbezirk Kirchberg die Kosten von rd. 20.000 €. Allerdings ist bisher erst die Finanzierung von rd. 15 T€ gesichert. Den Rest (4.000 bis 5.000 €) übernimmt die Ortsgemeinde Kappel.
Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig die Anschaffung und Montage der Spielgeräte und Übernahme der zusätzlichen Kosten (Fehlbetrag).
5. Unterstützung Vereine
Letzte Woche fand eine Besprechung mit den örtlichen Vereinen (Sportverein, Sängervereinigung, Landfrauen und Förderverein Feuerwehr) statt. Es wurde besprochen wie die Ortsgemeinde die Vereine als wesentlichen Bestandteil der dörflichen Gemeinschaft unterstützen kann. Drei Vereine haben zur Zeit keine finanzielle Sorgen. Lediglich der Sportverein hat Probleme seine hohen Aufwendungen abzudecken. Die Haupteinnahmequelle „Weihnachtsmusik“ bringt nur noch geringen Gewinn. Als nächste ausgabeträchtige Maßnahme ist die Errichtung eines Schutzzaunes um den Sportplatz erforderlich.
Es erfolgte eine rege Diskussion, wie die Unterstützung der Vereine erfolgen kann. Grundsätzlich ist der Rat für eine Förderung der ortsansässigen Vereine. Wie diese aussehen kann (Bezuschussung von Maßnahmen, Grundförderung, Staffelung in irgendeiner Art, Nutzung gemeindlicher Einrichtungen), muss in späteren Treffen festgelegt werden.
Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig, die ortsansässigen Vereine grundsätzlich zu fördern.
6. Wald- und Jagdtag
Hierzu erhielt Ratsmitglied Bohn das Wort.
Der Wald- und Jagdtag wird am Sonntag, 24.06.2018 stattfinden. Als Ausgangsort ist die Freizeitanlage geplant. Für die geplanten Planwagenfahrten muss noch ein Planwagen organisiert werden. Ein Festausschuss sollte gegründet werden. Die ortsansässigen Vereine sollen um Unterstützung gebeten werden, ebenso die Jagdgenossenschaft und die Ortsgruppe des Bauern- und Winzerverbandes. Revierleiter Prämaßing hat seine Unterstützung zugesagt mit vielen Ideen (u.a. Ausstellung eines supermodernen Harvesters, Holzschnitzer mit Motorsäge, Führungen im Wald).
Als Ehrengäste sollen eingeladen werden: u.a. rheinlandpfälzische Jagdkönigin, Forstamtsleiter, Kreisjagdmeister, Hegeringleiter. Der Kindergarten Kappel soll angesprochen werden
Ratsmitglied Keim hat das Waldmobil vom Landesjagdverband bestellt. Die Jagdpächter sollten eingebunden werden. Weitere Angebote: Herstellung von Sitzkrücken, Jagdhornbläser, Baumpflanzaktionen mit Jugendlichen. Das Essen muss ausgesucht, Kaffee und Kuchen organisiert werden.
Der Ortsgemeinderat ist mit der Ausrüstung des Wald- und Jagdtages am 24.06.2018 einverstanden.
Einstimmiger Beschluss
7. Verschiedenes
Nach Beratung soll der Ausbau der Wege am Löffelscheider Pfad (als Spazier- und Radweg, nicht als Fahrweg) und den Weg am Kronenberg als Holzabfuhrweg in den Haushaltsplan 2018 aufgenommen werden.
Weiter wurden folgende Themen angesprochen:
- Gemeindetag am 24.02.2018
- Einführung eines Mülltages
- Verputzen des Lagerraumes im Nebengebäude der Grillhütte durch einen Fachmann
- Nebenräume im Gemeindehaus, Lager für Bauhof
- Schneiden der Bäume im unteren Bereich der Waldgasse