0 1 2 3 4
A+ R A-

Sitzung vom 25.04.2018

Niederschrift
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
25. April 2018 im Sitzungssaal des Heimathauses „Krone“

 

 

Anwesend:

Hartig, Ortsbürgermeister
Marx, 1. Ortsbeigeordneter
Braun R., 2. Ortsbeigeordnete
Becker, Ratsmitglied
Bohn, Ratsmitglied
Braun H., Ratsmitglied
Horbert, Ratsmitglied
Keim, Ratsmitglied,
Mohr, Ratsmitglied

 

Ferner anwesend:

VG-Amtfrau Ernst als Schriftführerin

 

Beginn:   19.35 Uhr
Ende:      20.48 Uhr

 

 

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

 

 

  1. ÖFFENTLICHE SITZUNG

 

Tagesordnung:

 

  1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  2. Vorschlag zur Wahl der Schöffen für 2019 bis 2023
  3. Bestätigung einer Eilentscheidung, Montage Spielgeräte Kita
  4. Planungen, Ortsstraßen
  5. Vergabe Planung Straßenbau
  6. Wald- und Jagdtag
  7. Verschiedenes

 

 

Es wurde wie folgt beschlossen:

 

 

1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 18.01.2018 wurde nach Korrektur von Schreibfehlern einstimmig bestätigt.

 

 

2. Vorschlag zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023

Die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste für die Schöffen ist eine Wahl im Sinne von § 40 GemO. Gemäß § 40 Abs. 5 GemO wurde beschlossen, die Wahl im Wege der offenen Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

In die Vorschlagsliste für die Schöffen soll aufgenommen werden:

Name, Vorname

Geburtsname

Geburtsort

Geburtstag

Horbert, Ludwig

 

Kastellaun

24.07.1961

 

Beruf

Wohnanschrift

Kfz.-Meister

Im Gaßacker 2, 55483 Kappel

Der vorgeschlagenen Person wurde Gelegenheit gegeben, sich vor ihrer Benennung zu äußern.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Das Stimmrecht des Vorsitzenden, der nicht gewähltes Ratsmitglied ist (Ortsbürgermeister), ruhte gem. § 36 GemO.

 

3. Bestätigung der Eilentscheidung Montage Spielgeräte Kindergarten Kappel

Auf dem Gelände der Kita Kappel werden neue Spielgeräte aufgestellt. Die neuen Spielgeräte wurden von der Ortsgemeinde von einem Hersteller bezogen und die Montage sollte von einer Firma erfolgen. Die Montagearbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben.

Es wurden 7 Fachfirmen am 21.02.2018 gebeten ein Angebot einzureichen. Die nachfolgend aufgeführten Firmen haben fristgerecht zum Abgabetermin am 08.03.2018 um 14:00 Uhr ein Angebot eingereicht.

            - Fa. Sprengnöder UG & Co. KG, Hirschfeld
            - 2. Firma

Die eingegangenen Angebote wurden rechnerisch und technisch geprüft. Beim Angebot der Firma Sprengnöder UG & Co. KG wurde ein Rechenfehler festgestellt. Dieser wurde berichtigt. Dennoch weicht das Angebot von der Kostenberechnung über 15 % ab. Daher wurde die Firma Sprengnöder UG & Co. KG am 15.03.2018 aufgefordert, die Aufklärung der Auskömmlichkeit zu prüfen und diese bis zum 23.03.2018 schriftlich mitzuteilen. Firma Sprengnöder UG & Co. KG kam dieser Aufforderung mit dem Schreiben vom 20.03.2018 fristgerecht nach und teilte mit, dass in der Position 03.040 „Montage Spiellandschaft“ die Lieferung und Montage des Fallschutzes aus Hackschnitzel auf Grund eines Missverständnisses zur Position 03.050 „Montage bauseits gelieferte Fallschutzplatten“ nicht mit eingerechnet war. Für die Lieferung und Montage der benötigten Hackschnitzel benötigt Firma Sprengnöder UG & Co. KG einem Mehrpreis von 1.800 € netto. Nach Rücksprache mit der Fachbereichsleitung und auf Grund der Dringlichkeit und nicht zu erwartender Verbesserung der Bieterlage wird das Angebot der Firma Sprengnöder UG & Co. KG zur Wertung zugelassen. Die Bieterreihenfolge nach rechnerischer und technischer Prüfung der Hauptangebote hatte folgendes Ergebnis:

- Fa. Sprengnöder UG & Co. KG, Hirschfeld 7.075,74 €
- 2. Firma 14.155,29 €
- Kostenberechnung 8.130,08 €

                                                       

Es wurde von keiner Firma ein Nebenangebot abgegeben.

Die günstigste Bieterin ist die Firma Sprengnöder UG & Co. KG, Hirschfeld, mit einer Angebotssumme von 7.075,74 € brutto. Die Einheitspreise sowie das gesamt Angebot der Firma Sprengöder UG & Co. KG, Hirschfeld, sind nach dem heutigen Stand und der Marktlage angemessen kalkuliert.

Da die Spielgeräte in der KW 16 2018 geliefert wurden und die Montage dieser umgehend erfolgen sollte, hat der Vorsitzende im Benehmen mit den Beigeordneten auf dem Wege der Eilentscheidung gemäß § 48 GemO auf der Grundlage der durchgeführten Ausschreibung und der vorliegendenden Angebote die Arbeiten an die günstigste Bieterin, die Firma Sprengnöder UG & Co. KG, Hirschfeld, zum Angebotspreis von 7.075,74 € vergeben.

Der Ortsgemeinderat stimmt der getätigten Eilentscheidung durch Ortsbürgermeister Hartig zu.

Einstimmiger Beschluss

 

4. Planungen, Ortsstraßen

Nach Diskussion entschied sich der Ortsgemeinderat, folgende Investitionen durchzuführen:

  • Ausbau des Wirtschaftsweges „Hinter der Kirche“ in 2018
  • Ausbau der Straßen Ringstraße und Industriestraße in 2019 ( in Abstimmung mit der Planung der VG Werke )
  • Ausbau der Eschwieser Straße von der Waldgasse bis hinter das Grundstück des Gemeindehauses in 2020 oder 2021.

Sollte sich der Straßenzustand einer Straße sehr verschlechtern, kann die Reihenfolge des Ausbaus noch geändert werden.

 

5. Vergabe Planung Straßenbau

a) Vergabe von Ingenieurleistungen zum Ausbau der Ortsstraßen Ringstraße tlw., Industriestraße und Eschwieser Straße tlw.

Die Ortsgemeinde Kappel beabsichtigt, die Ortsstraßen Ringstraße von der K 25 bis zum Ausbau 2014, die Industriestraße und die Eschwieser Straße von der Waldgasse bis hinter das Grundstück des Gemeindehauses ausbauen zu lassen.

Im Haushalt 2018 werden für die Ortsstraßen Planungskosten von 40.000,00 € eingestellt.

Zur Förderung der Ortsstraßen mit Landesmitteln ist bis Ende September 2018 ein Vorentwurf und eine Kostenberechnung vorzulegen.

Dazu ist es umgehend erforderlich, die entsprechenden Planungsleistungen an ein Ingenieurbüro zu vergeben.

Es sollen zunächst nur die Leistungsphasen 1-4 nach der HOAI (Grundlagenermittlung, Vor-, Entwurfs- und Genehmigungsplanung)

an Siekmann + Partner Ingenieurgesellschaft mbH, Simmern,

erteilt werden.

Die Beauftragung der nachgeordneten Leistungsphasen soll erst nach Zuschussbewilligung und bei tatsächlicher Bauausführung erfolgen.

Die Abrechnung erfolgt nach der HOAI in der neuesten Fassung.

Einstimmiger Beschluss

 

b) Vergabe Ingenieurleistungen für den Ausbau Wirtschaftsweg „Hinter der Kirche“

In diesem Jahr soll der Wirtschaftsweg „Hinter der Kirche“ ausgebaut werden. Hierzu ist die Vergabe der Ingenieurleistungen erforderlich.

Der Ortsgemeinderat beschließt, die erforderlichen Ingenieurleistungen

an Siekmann + Partner Ingenieurgesellschaft mbH, Simmern,

zu vergeben.

Einstimmiger Beschluss

 

 

6. Wald- und Jagdtag

Die nächste Sitzung des Festausschusses findet am Donnerstag, 03.05.2018, statt. Es soll wieder eine Bürgerpost herausgegeben werden.

 

 

7. Verschiedenes

Es wurde folgende Themen angesprochen:

- Verlängerung der Förderrichtlinie - soll als TOP in die nächste Sitzung

- 25 Jahre Kindergarten Kappel

- Montage Wickeltische ist erfolgt

- Mülltag

- Förderung ortsansässige Vereine - Beigeordneter Marx will als Diskussionsgrundlage einen

  Formulierungsvorschlag machen

- Dorferneuerung - Vereinbarung eines Ortstermins mit Herrn Backes, Winzenheim

- Bolzplatz: Am Wochenende sollen wieder Arbeitseinsätze an der Hütte stattfinden sowie Vor-

  bereitungen für das Aufstellen der Geräte durchgeführt werden. Für eine Orientierungstafel

  liegt ein Angebot von Björn Klein, Kirchberg in Höhe von 500,00 € zuzügl. MwSt. vor.

- Meldung von Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen

- Mallebore - mit den Arbeiten wurde bereits im Januar/Februar dieses Jahres eine Firma mündlich beauftragt

- sauberer Zugang zu den Bänken, die an den Wirtschaftswegen stehen

- Container des Gemeindearbeiters

- defekte Bodenlampe am Backes

- Aufräumen und Renovierung alte Bar durch Vereine.

 

 

Energiegenossenschaft

Energiegenossenschaft
Kappel eG

Kastellauner Straße 43
55483 Kappel

 

Kontakt zum Ortsbürgermeister

 

Gerne dürfen Sie Kontakt mit unserem Ortsbürgermeister aufnehmen !

Wir würden gerne Cookies verwenden. Das ist nichts schlimmes.
Sie erleichtern die Seitennutzung und helfen uns, diese zu verbessern.
Genauere Informationen unter "DATENSCHUTZERKLÄRUNG" Punkt 1.6.4
Einverstanden Ablehnen