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Sitzung vom 11.10.2018

Niederschrift
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
11. Oktober 2018 im Sitzungssaal des Heimathauses „Krone“

 

 

Anwesend:

Klemens Hartig, Ortsbürgermeister
Markus Marx, 1. Ortsbeigeordneter
Rosemarie Braun, 2. Ortsbeigeordnete
Marion Becker, Ratsmitglied
Peter Bohn, Ratsmitglied
Ludwig Horbert, Ratsmitglied
Wolfgang Keim, Ratsmitglied
Jürgen Mohr, Ratsmitglied, ab TOP 6

 

Es fehlte entschuldigt:
Hans Braun, Ratsmitglied

Ferner anwesend:
VG-Amtfrau Ernst als Schriftführerin

 

Beginn:    19.30 Uhr
Ende:       21.10 Uhr

 

 

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte er die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 5: Vergabe von Ingenieurleistungen zur Neugestaltung eines Parkplatzes „ehemaliges Anwesen Schreck“ und TOP 7: Baumpflege Friedhof. TOP 6 – Verschiedenes – wird TOP 8.

Der Ortsgemeinderat stimmt der Erweiterung der Tagesordnung einstimmig zu.

 

 

ÖFFENTLICHE SITZUNG

 

Tagesordnung:

 

  1. Bürgerfragestunde
  2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  3. Beratung Investitionsmaßnahmen
  4. Auftragsvergabe Grabeinfassungen Wiesengräber
  5. Beratung Friedhofssatzung
  6. Vergabe von Ingenieurleistungen zur Neugestaltung eines Parkplatzes „ehemaliges Anwesen Schreck“
  7. Baumpflege Friedhof
  8. Verschiedenes

 

 

Es wurde wie folgt beschlossen:

 

 

1. Bürgerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.

 

2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 15.08.2018 wurde mit 6 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung bestätigt.

 

3. Beratung Investitionsmaßnahmen

Folgende Maßnahmen sind als Investitionen in den Haushalt 2019 aufzunehmen:

- Wirtschaftsweg „Hinter der Kirche“

- Ausbau der Ring- und Industriestraße (Eschwieser Straße voraussichtlich 2020)

- neue Gardinen für das Gemeindehaus

- Fußboden Gemeindehaus

- Feuerschutztür alte Bar Gemeindehaus

- Fenster Küche Gemeindehaus

- Folie für die Fenster am Notausgang Gemeindehaus

- Treppe zum Heimathaus Krone

- Reparatur Fachwerk und Fenster Heimathaus Krone

  Wege Friedhof und Bäume am Mastenweg - Garantieleistungen

Einstimmiger Beschluss

 

 

4. Auftragsvergabe Grabeinfassung Wiesengräber

Über ein freihändiges Vergabeverfahren wurden zwei Firmen gebeten ein Angebot einzureichen. Die Firmen waren Vorort und haben sich die Gegebenheiten angesehen und entsprechend den Vorgaben des Bestands ein Angebot erstellt.

Bieterin 1 - Wehmeyer-Bug, Kirchberg, hat am 12.09.2018 ein Angebot eingereicht

und dieses entspricht auch den Vorgaben des Bestands.

Angebotspreis inkl. MwSt.                                                                         3.242,75 €

Bieterin 2 hat am 07.10.2018 ein Angebot eingereicht und dieses

entspricht auch den Vorgaben des Bestands.

Angebotspreis inkl. MwSt.                                                                         3.540,25 €

Beide Angebote sind auskömmlich kalkuliert und entsprechen den marktüblichen Preisen.

Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag zur Herstellung der Grabeinfassung für die Wiesengräber an die günstigste Bieterin, die Firma Wehmeyer-Bug, Kirchberg, zum Angebotspreis von 3.242,75 € zu erteilen.

Einstimmiger Beschluss

 

5. Beratung Friedhofssatzung

Der Entwurf der Friedhofssatzung einschl. der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren lag den Ratsmitgliedern vor. Der Vorsitzende trug die mit Schreiben vom 12.10.2018 vorgelegte Gebührenkalkulation vor. Nach Diskussion sieht sich der Ortsgemeinderat nicht veranlasst, die bisher festgelegten Gebühren zu ändern.

Der 1. Ortsbeigeordnete Marx und Ratsmitglied Becker werden den vorgelegten Entwurf der Satzung entsprechend der bisherigen Satzung anpassen.

Der Tagesordnungspunkt wird bis zu nächsten Sitzung vertagt.

 

 

6. Vergabe von Ingenieurleistungen zur Neugestaltung eines Parkplatzes „ehemaliges Anwesen Schreck“

a) Architektenvertrag der Architektengruppe Franzmann/Meister/ Peter, Schülersmühle 8, 55481 Dillendorf, vom 21.02.2013.

Gemäß o.g. Vertrag werden die weiteren Leistungsphasen 5-9 für die Herstellung des Parkplatzes vergeben.

Bei vorläufig anrechenbaren Baukosten der Maßnahme in Höhe von ca. 92.000,00 € (netto) gem. Kostenberechnung vom 29.09.2017 ergeben sich Honorarkosten von ca. 10.000,00 € (brutto).

Die Leistungsphasen 5-9 werden letztendlich nach den festgestellten Baukosten berechnet.

Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Leistungsphasen 5 - 9 der Architektengruppe Franzmann/Meister/Peter zu vergeben.

Einstimmiger Beschluss

 

b) Planung Techn. Ausrüstung / Elektrotechnik

Vom Ing.-Gesellschaft Reichelt wurde für die Fachplanung Elektroarbeiten ein Honorarangebot von 1.200,00 € (netto) vorgelegt.

Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Fachplanung Elektroarbeiten an die Ing.Gesellschaft Reichelt zu der Angebotssumme von 1.200,00 € zu vergeben.

Einstimmiger Beschluss

 

7. Vergabe Baumpflege Friedhof

Ein Kastanienbaum oben rechts im Friedhofsgelände ist von einem Pilz befallen und muss gefällt werden. Außerdem soll an den Linden am Eingang eine Kronenpflege und an den Kastanienbäumen hinter dem Urnengrabfeld eine Kronenteileinkürzung vorgenommen werden. Hierzu liegt ein Angebot der Fa. Blümling, Sohren, in Höhe von brutto 1.829,33 € vor.

Der Ortsgemeinderat beschließt einstimmig, der Fa. Blümling, Sohren, die Arbeiten zu dem Angebotspreis von 1.829,33 € zu vergeben.

Die Fa. Blümling soll gebeten werden, an den Bäumen auf dem Kirchplatz ebenfalls Pflegemaßnahmen durchzuführen.

 

8. Verschiedenes

a) Kreisel

Die Wappen sind bestellt und werden angebracht, wenn die Kugel noch einmal gestrichen wird. Herr Gehre hat festgestellt, dass im Kreisel Staunässe herrscht und deshalb nichts wächst. Hier muss die Ursache der Staunässe herausgefunden werden.

 

b) Antrag der Energiegenossenschaft

Die Energiegenossenschaft beabsichtigt, vor dem Grundstück des ehemaligen Spielplatzes in der Industriestraße die Fahrbahn zur Erweiterung des Nahwärmenetzes zu öffnen. Weiter soll der Gehweg in der Kastellauner Straße von Nr. 29 geöffnet werden. An die in der Ausgleichsfläche verlegte Nahwärmeleitung soll ein Wohnhaus angeschlossen werden. Eine ordnungsgemäße Herstellung der geöffneten Flächen ( Straße, Gehweg, Ausgleichsfläche ) hat zu erfolgen.

Der Ortsgemeinderat ist mit den vorgesehenen Maßnahmen einverstanden.

 

c) Kriegerdenkmal

Der Vorsitzende hatte bei der Fa. Wehmeyer-Bug ein Angebot zur Reinigung des Kriegerdenkmals einholen wollen. Diese teilten mit, dass mit einem guten Reiniger oder Abstrahlen mit einem Dampfstrahler die Arbeiten selbst erledigt werden können. Nach der Trocknung sollte das Denkmal noch imprägniert werden. Der Vorsitzende wurde beauftragt, hierüber ein Angebot einzuholen.

 

d) Im Februar 2019 feiert der Arbeitskreis Kukoka sein 5-jähriges Bestehen. Am 12.02.2014 wurde zum 1. Mal die Mittwochstreffen durchgeführt. Zum 5-jährigen Jubiläum soll etwas Besonderes angeboten werden und die Gemeinde wird um Mithilfe gebeten. Es sollte auch eine Anerkennung für die Helfer geben.

 

Weiter wurden folgende Themen angesprochen:

- Abriss und Entsorgung Spielgeräte vom alten Spielplatz an der Industriestraße

- Borkenkäferbefall im Gemeindewald

- Der „Löffelscheider Pfad“ ist hergerichtet

- Schreiben der Stadt Kirchberg bezüglich Beteiligung am Gewerbe-/Industriegebiet Kirchberg

- Einweihung Spielplatz und Kreisel wird für nächstes Jahr vorgesehen.

- Teilnahme am Vortrag „Progressive Provinz“ am 16.10.2018 in Simmern

- Elternausschusssitzung am 17.10.2018

Energiegenossenschaft

Energiegenossenschaft
Kappel eG

Kastellauner Straße 43
55483 Kappel

 

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