Sitzung vom 03.07.2019

Niederschrift
über die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates der
Ortsgemeinde Kappel vom 03.07.2019 im Gemeindehaus

 

Anwesend
unter dem Vorsitz von

Markus Marx. Ortsbürgermeister
Rosa Maria Braun, 1. Beigeordneter und Ratsmitglied
Wolfgang Keim, 2. Beigeordnete und Ratsmitglied
Marion Becker, Ratsmitglied
Hans Peter Bohn, Ratsmitglied
Hans Joachim Braun, Ratsmitglied
Ludwig Horbert, Ratsmitglied
Jürgen Mohr, Ratsmitglied
Michael Stein, Ratsmitglied

 

Ferner anwesend

VG-Oberinspektor Viktor Faber als Schriftführer

 

Beginn:    19.33 Uhr
Ende:       20.22 Uhr

 

Zu Sitzungsbeginn stellte der Vorsitzende die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsgemeinderates fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht erhoben.
Vor Eintritt in die Tagesordnung gedachten die Ratsmitglieder dem am 23.05.2019 verstorbenen Ortsbürgermeister Klemens Hartig in einer Schweigeminute.

 

1. Verpflichtung der Ratsmitglieder

Der Vorsitzende verpflichtete nach § 30 Abs. 2 GemO die anwesenden Ratsmitglieder des am 26. Mai 2019 neugewählten Ortsgemeinderates namens der Ortsgemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.

 

2. Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Ortsbürgermeisters

Da zur Wahl des Ortsbürgermeisters von den Bürgern keine gültige Bewerbung eingereicht worden war, fand gemäß § 53 (2) der Gemeindeordnung die Wahl durch den Ortsgemeinderat statt. Hierzu wird auf die besondere Wahlniederschrift verwiesen (Anlage zur Niederschrift). Es erhielten:

Marx, Markus                      8          Stimmen;

bei 0 Gegenstimmen, 0 ungültigen Stimmen und 0 Stimmenthaltungen.
Herr Markus Marx hat die Wahl angenommen.

Die Beigeordnete Rosa Maria Braun händigte die Ernennungsurkunde aus.

Anschließend wurde der Ernannte vereidigt und in sein Amt eingeführt.

Mit der Ernennung zum Ortsbürgermeister scheidete Herr Marx nach § 5 Abs. 4 Satz 2 KWG als gewähltes Ratsmitglied aus dem Gemeinderat aus. Als Ersatzperson wurde Herr Hans Peter Bohn in der laufenden konstituierenden Sitzung als neues Ratsmitglied verpflichtet.

 

3. Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der 1. Beigeordneten

Hierzu wird auf die besondere Wahlniederschrift verwiesen (Anlage zur Niederschrift). Das vom Wahlausschuss festgestellte Ergebnis lautete wie folgt:

Braun, Rosa Maria                        8          Stimmen;

bei 0 Gegenstimme, 0 Stimmenthaltung und 0 ungültigen Stimmen.

Frau Rosa Maria Braun nahm die Wahl an.

Im Anschluss an die Wahl händigte der Ortsbürgermeister die Ernennungsurkunde aus. Anschließend wurde der Ernannte vereidigt und in ihr Amt eingeführt.

 

4. Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des 2. Beigeordneten

Hierzu wird auf die besondere Wahlniederschrift verwiesen (Anlage zur Niederschrift). Das vom Wahlausschuss festgestellte Ergebnis lautete wie folgt:

Keim, Wolfgang                 7          Stimmen;

bei 1 Gegenstimme, 0 Stimmenthaltung und 0 ungültigen Stimmen.

Herr Wolfgang Keim nahm die Wahl an.

Im Anschluss an die Wahl händigte der Ortsbürgermeister die Ernennungsurkunde aus. Anschließend wurde der Ernannte vereidigt und in sein Amt eingeführt.

 

5. Wahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

Der Ortsgemeinderat beschloss, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen und wählte folgende Ratsmitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss:

Michael Stein,
Jürgen Mohr,
Ludwig Horbert.

Abstimmungsergebnis:   einstimmig

Der Vorsitzende nahm gemäß § 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO an der Beschlussfassung nicht teil.

 

6. Verschiedenes

Unter diesem Punkt machte der Vorsitzende deutlich, dass der neue Gemeinderat wie auch der Ortsbürgermeister den Auftrag, die Verpflichtung und die Verantwortung für diese Ratsperiode haben, sich für die Belange der Ortsgemeinde einzusetzen.

Aufgrund der vielfältigen Themengebiete und dem Umfang der anstehenden Aufgaben ist eine konstruktive Zusammenarbeit im Rat nötig. Zusammen mit dem Gemeinderat und engagierten Bürgern möchte der Vorsitzende die Ortsgemeinde fit für die Zukunft machen.

Weiterhin teilte der Vorsitzende mit, dass die Agentur für Erneuerbare Energien die Ortsgemeinde Kappel - und damit auch die Energiegenossenschaft Kappel - als Energiekommune des Monats ausgezeichnet hat.

 

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 08.07.2019 statt.