Sitzung vom 30.09.2019

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
30. September 2019 im Sitzungssaal des Heimathauses „Krone“

 

 

Anwesend:

Markus Marx, Ortsbürgermeister
Rosemarie Braun 1. Ortsbeigeordnete
Wolfgang Keim, 2. Ortsbeigeordnete
Marion Becker, Ratsmitglied
Hans Braun, Ratsmitglied
Ludwig Horbert, Ratsmitglied
Jürgen Mohr, Ratsmitglied
Michael Stein, Ratsmitglied

 

Es fehlte entschuldigt:

Peter Bohn, Ratsmitglied

 

Ferner anwesend:

VG-Amtfrau Ernst als Schriftführerin

 

Beginn:   19.34 Uhr
Ende:      21.30 Uhr

 

 

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

 

 

ÖFFENTLICHE SITZUNG

 

Tagesordnung:

 

  1. Vergabe Pflanzarbeiten Parkplatz Schreck
  2. Anschaffung eines Defibrillators
  3. Vergabe Erneuerung Gardinen Gemeindehaus
  4. Verschiedenes

 

 

Es wurde wie folgt beschlossen:

 

1. Vergabe Pflanzarbeiten Parkplatz Schreck

Bei der ausgeschriebenen Maßnahme handelt es sich um die ausstehenden Pflanzarbeiten zur Neugestaltung des Parkplatzes ehem. Gasthaus Schreck in Kappel.

Für die notwendigen Arbeiten wurde durch das beauftragte Ing.-Büro Franzmann, Meister, Peter, Dillendorf, die benötigten Ausschreibungsunterlagen vorgebereitet. Die Vergabestelle führte daraufhin eine beschränkte Ausschreibung mit 6 Firmen durch.
Am 03.09.2019 fand die Angebotseröffnung statt.

Durch das beauftragte Ing.-Büro wurden die jeweiligen eingereichten Angebote überprüft.
Nach rechnerischer Prüfung der eingegangenen Angebote ergibt sich der folgende Preisspiegel:

 

Bieter

Gesamtsumme netto

Gesamtsumme brutto

%

Fa. Christa Keber, Spabrücken

9.534,28

11.345,79

100,0%

Bieter 2

12.434,26

14.796,76

130,40

Bieter 3

14.244,32

16.950,74

149,40

Nach Prüfung in technischer und wirtschaftlicher Hinsicht, wurde von dem Ing.-Büro nach den vorhandenen Wertungskriterien festgestellt, dass die Firma Christa Keber, Spabrücken, das preisgünstigste Angebot abgegeben hat.

 

Empfehlung:

Die Verwaltung schlägt vor, den Auftrag an die gesamtgünstigste Bieterin,  Firma Christa Keber, Spabrücken, zum Angebotspreis von 11.345,79 € zu vergeben

 

Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Kappel beschließt, den Auftrag an die gesamtgünstigste Bieterin,  Firma Christa Keber, Spabrücken, zum Angebotspreis von 11.345,79 € zu erteilen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

 

2. Anschaffung eines Defibrillators

Es liegt ein Angebot der Björn-Steiger-Stiftung vor. Hier kostet ein Gerät 1.050 €, wobei bereits ein Zuschuss von 500 € berücksichtigt ist. Weiter wird ein Wandkasten von 179 € benötigt. Ein weiteres Angebot ging von Herrn Marx aus Stipshausen, ein. Hier liegen die Kosten zwischen 3.000 und 3.500 €. Es wurde diskutiert, ob ein oder zwei Geräte angeschafft werden sollen. Das zweite müßte für eine Anbringung im Außenbereich geeignet sein. Mögliche Standorte wurden diskutiert. Ein Outdoorkasten kostet rd. 900 €. Ein erweitertes Angebot der Björn-Steiger-Stiftung soll hereingeholt werden.

 

3. Vergabe Erneuerung Gardinen Gemeindehaus

Im Saalbereich des Gemeindehauses (Fenster, Bühne, Empore) sollen neue Gardinen/Vorhänge angebracht werden. Hierzu hat die Gemeinde ein Angebot bei einer Fachfirma eingeholt. Aufgrund der Kosten wurde ein zweites Angebot von der Verbandsgemeindeverwaltung eingeholt und diese miteinander verglichen.

Nach sachlicher und rechnerischer Prüfung ergibt sich folgendes Ergebnis:

  1. Firma Trapp Raumausstattung, Kirchberg                                     14.516,99 €
  2. Bieter                                                                                    19.421,16 €

Aufgrund des hohen Preisunterschiedes wurde Bieter 1, die Firma Trapp Raumausstattung, Kirchberg, auf Auskömmlichkeit des abgegebenen Angebotes abgefragt, diese hat den Angebotspreis von 14.516,99 € incl. MwSt. bestätigt.

Der Ortsgemeinderat beschließt, den Auftrag für die Herstellung und Montage der Gardinen/Vorhänge an die günstigste Bieterin, die Firma Trapp Raumausstattung, Kirchberg, zum Angebotspreis von 14.516,99 € zu erteilen.

Einstimmiger Beschluss

 

4. Verschiedenes

a) Bushaltestelle und Verkehrssituation am Kreisel
Es fand eine Ortsbesichtigung mit der VRM, Polizei und der Ortspolizeibehörde, Herrn Müller, statt. Die Bushaltestelle vor dem Anwesen Konrad wird an den Backes verlegt. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung am Kreisel (vor allem für den Verkehr, der aus der „Kastellauner Straße“ kommt) wird nur sehr schwer durchsetzbar sein, da es sich um eine Bundesstraße handelt.

b) Es liegt eine Gefahrenmeldung der Polizei zur Ausfahrt am Sportplatz auf die Hunsrückhöhenstraße Richtung Kappel vor. Es müssten Maßnahmen zur Verhinderung von Linksabbiegern auf die B 327 getroffen werden. Es sollte ein Ortstermin mit den zuständigen Stellen vereinbart werden.

c) Am 08.10.2019 findet ein Ortstermin mit der ADD und dem Innenministerium am Nachbarschaftsplatz an Gemeindehaus statt. Es handelt sich um eine Vorprüfung unseres Förderantrages zur Gestaltung des Platzes im Rahmen der Dorferneuerung.

d) Arbeiten an gemeindeeigenen Gebäuden

- Erneuerung des Bodens im Gemeindehaus: hier soll zunächst der Rat eines Fachmanns (evtl. von einem Hersteller) eingeholt werden

- Sanierung Heimathaus – Außentreppe, Anstrich Fachwerk, neues Fenster Küche

 

e) Meldung der Investitionen 2020 an die Verbandsgemeindeverwaltung

  1. „Eschwieser Straße“ mit Straßenbeleuchtung
  2. Wirtschaftsweg „Waldgasse“
  3. Dach Gemeindehaus
  4. Nachbarschaftsplatz
  5. Planung Baugebiet.

 

f) Verkehrssituation am Kindergarten

Hier gibt es Beschwerden seitens der Anlieger wegen der Parksituation. Dies betrifft vor allem die Zeit, wenn Kinder in den Kindergarten gebracht und abgeholt werden. Dieser Verkehr hat durch die Aufnahme von Kindern unter drei Jahren erheblich zugenommen, da diese noch nicht mit dem Bus fahren dürfen. Es wurden verschiedene Möglichkeiten diskutiert, auch für das Parken des Personals.

 

Folgende Themen wurden angesprochen:

    • Arbeiten der Fa. Weishaupt auf dem Friedhof
    • Anschaffung einer neuen Bank im nächsten Jahr zur Aufstellung in der Gemarkung
    • Bäume am Friedhof
    • Beschallungsanlage Friedhof
    • Weg „Hinter der Kirche“ – hier findet eine erneute Überprüfung des Unterbaus am Fahrbahnrand statt
    • Termin Wald- und Jagdtag
    • Information der Bürger zur Situation im Wald hinsichtlich des Befalls mit Borkenkäfer
    • Arbeiten zur Reparatur des Daches des Nebengebäudes der Grillhütte wurde vergeben
    • Schneiden der Bäume in der „Waldgasse“
    • Beleuchtung Grillplatz an der Grillhütte
    • Notbeleuchtung Gemeindehaus
    • Beschilderung Parkplatz Schreck

 

Energiegenossenschaft

Energiegenossenschaft
Kappel eG

55483 Kappel

 

 

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