Sitzung vom 27.07.2020

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
27. Juli 2020 im Gemeindehaus

Anwesend:
Markus Marx, Ortsbürgermeister
Rosemarie Braun 1. Ortsbeigeordnete
Wolfgang Keim, 2. Ortsbeigeordneter
Marion Becker, Ratsmitglied
Peter Bohn, Ratsmitglied, ab 19.52 Uhr
Ludwig Horbert, Ratsmitglied
Jürgen Mohr, Ratsmitglied
Michael Stein, Ratsmitglied

Es fehlte entschuldigt:
Hans Braun, Ratsmitglied

Ferner anwesend:
Gudrun Ernst als Schriftführerin

Beginn:   19.33 Uhr
Ende:      20.58 Uhr

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

A. ÖFFENTLICHE SITZUNG

Tagesordnung:

  1. Bürgerfragestunde
  2. Vergabe Planungsleistungen zur Platzgestaltung am Gemeindehaus
  3. Informationen und Anfragen

Es wurde wie folgt beschlossen:

 

1. Bürgerfragestunde

a) Ein Bürger beschwerte sich über den Ablauf der vergangenen Holzversteigerung. Hierüber soll sich nach Meinung des Ortsgemeinderates der Forstausschuss bis zur nächsten Versteigerung Gedanken machen.

b) Ein Bürger fragte nach dem Stand der Förderung aus der Dorferneuerung. Lt. Vorsitzendem müssen noch einige Formalitäten geklärt werden.

 

2. Vergabe von Planungsleistungen zur Platzgestaltung am Gemeindehaus

Mit Bescheid vom 25.06.2020 wurde vom Innenministerium Rheinland-Pfalz ein Zuschuss in Höhe von 42.300,00 € für die Platzgestaltung am Gemeindehaus der Ortsgemeinde Kappel bewilligt. Grundlage für die Bewilligung war die Kostenschätzung des Planungsbüros Stadt-Land-plus vom 29.07.2019.

In dieser Kostenschätzung sind Planungskosten in Höhe von insgesamt 24.048,91 € enthalten. Hiervon entfallen auf das Planungsbüro Stadt-Land-plus gemäß den ergänzenden Honorarberechnungen vom 22.07.2019 (Leistungsphase 1 – 3) und 26.03.2020 (Leistungsphase 4 – 9) Planungs- und Ausführungskosten in Höhe von insgesamt 20.815,56 €. Die übrigen Kosten in der Kostenschätzung sind für Tragwerksplanung und Baugrunduntersuchung vorgesehen, die von anderen Büros übernommen und ggf. gesondert beauftragt werden.

Die Ortsgemeinde Kappel hat neben Platzgestaltung und der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes auch weitere Planungsleistungen an das Büro Stadt-Land-plus vergeben, so dass dieses Büro über entsprechende Vor- und Ortskenntnisse verfügt.

Bei der Honorarsumme ist es nicht erforderlich, Vergleichsangebote einzuholen.

Der Ortsgemeinderat Kappel beschließt, den Auftrag zur Planung der Platzgestaltung am Dorfgemeinschaftshaus an das Planungsbüro Stadt-Land-plus, Boppard-Buchholz, zum angebotenen Honorar von insgesamt 20.815,56 € zu vergeben.

Der Auftrag umfasst die Leistungsphasen 1 – 3 für die Entwurfsplanung, die hiermit nachträglich beauftragt werden, sowie die Leistungsphasen 4 – 9 für die Ausführungsplanung und Bauüberwachung.

Einstimmiger Beschluss

 

3. Informationen und Anfragen

  1. Das in der letzten nichtöffentlichen Sitzung beschlossene Vorkaufsrecht wird nicht ausgeübt. Nach dem Kauf wird die benötigte Fläche direkt von den Käufern erworben.
  2. Baumkataster
    Die Kosten für im Baumkataster aufgenommene Bäume, für die eine weitergehende Untersuchung vorgenommen werden muss, betragen 245 €. Eventuell entstehen zusätzliche Kosten in Höhe von 180 €, wenn der Baum zur Begutachtung bestiegen werden muss. Es wurden die Folgekosten durch die jährlichen Pflegemaßnahmen diskutiert.

Folgende weitere Themen wurden angesprochen:

- Tore auf dem Bolzplatz sind durch die langjährige Nutzung stark beschädigt und müssen geschweisst werden

- Austausch von Sand und Hackschnitzel am Bolz- und Spielplatz.

- Hinweis auf die Ausstellung auf der Unterburg in Kastellaun bis zum 25.10.2020.

- Bankette und Einfahrt in die seitlichen Wirtschaftswege von der Waldgasse aus

- Aufschüttung Weg am Sportplatz zur Hunsrückhöhenstraße.

- Zustand und Beschilderung des Fahrradweges Richtung Zell. Hier muss vor allem die Ausschilderung mit der Verbandsgemeindeverwaltung besprochen werden.

- Der Einbau eines Zwischenzählers der Wasseruhr an der Grillhütte erfolgt nächste Woche.

- Dank an Ludwig Horbert für das Gießen der Bäume am Mastenweg und Grundstück Bause.

Energiegenossenschaft

Energiegenossenschaft
Kappel eG

55483 Kappel

 

 

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