Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Kappel vom
28.11.2020 im Gemeindehaus
Anwesend:
Markus Marx, Ortsbürgermeister
Rosemarie Braun 1. Ortsbeigeordnete, ab 12.15 Uhr
Wolfgang Keim, 2. Ortsbeigeordnete
Marion Becker., Ratsmitglied
Peter Bohn, Ratsmitglied
Ludwig Horbert, Ratsmitglied
Jürgen Mohr, Ratsmitglied, Schriftführer
Michael Stein, Ratsmitglied
Es fehlte entschuldigt:
Hans Braun, Ratsmitglied
Ferner anwesend:
FAM Prämaßing zu TOP 1
Dirk Bast, Mitglied Forstausschuss
Lothar Kuhn, Vorsitzender Aufsichtsrat Energiegenossenschaft, zu TOP 2 e)
Mario Rhein, Mitglied Vorstand Energiegenossenschaft zu TOP 2 e)
Gudrun Ernst als Schriftführerin
Beginn: 11.40 Uhr
Ende: 14.15 Uhr
Vor Beginn der öffentlichen Sitzung fand ab 9.30 Uhr zusammen mit dem zuständigen Revierbeamten, FAM Prämaßing, eine Waldbegehung statt. Hier gab Herr Prämaßing an Ort und Stelle Erläuterungen zu geplanten und in de nächsten Jahren durchzuführenden Maßnahmen.
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und stellte die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Rates fest.
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG
Tagesordnung:
- Forstwirtschaftsplan 2021
- Informationen und Anfragen
Es wurde wie folgt beschlossen:
1. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2021
In der Sitzung gab Herr Prämaßing zunächst einen Überblick über das ablaufende Haushaltsjahr 2020. Der geplante Fehlbetrag von 45.000 € wird sich voraussichtlich auf 17.000 € verringern. Durch Corona konnten größere Kulturmaßnahmen noch nicht durchgeführt werden.
Nach dem vorgelegten Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2021 betragen die
Nettoerträge 45.450,00 €
Nettoaufwendungen 93.350,00 €
Es verbleibt somit ein Fehlbetrag von 47.900,00 €.
Der Ortsgemeinderat stimmt nach Vortrag dem Forstwirtschaftsplan 2021 zu.
Maßnahmen, für die ein Zuschuss des Landes vorgesehen ist, dürfen erst begonnen werden, wenn die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn vorliegt oder die Zuweisung bewilligt wurde.
Beschlossen mit 7 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung
Nach diesem Tagesordnungspunkt wurde eine Essenspause eingelegt.
2. Informationen und Anfragen
a) Der Forstausschuss wird in den nächsten Wochen neue Regelungen für den Verkauf des Brennholzes aufstellen.
b) Der Vorsitzende gab einen Überblick über die Situation im gemeindeeigenen Kindergarten. Hier sind einige Mitarbeiter erkrankt, wodurch es z.Z. kein warmes Mittagessen für die Kinder gibt.
c) Es fand eine Bohrkernuntersuchung der Asphaltdecke der Eschwieser Straße und des Wirtschaftsweges Waldgasse statt. In der Eschwieser Straße wurde der geforderte Verdichtungsgrad an einer Stelle leicht unterschritten. Eine bauliche Maßnahme ist zur Zeit aber nicht erforderlich. Vor Ablauf der Gewährleistungsfrist wird eine Ortsbesichtigung zur Feststellung evtl. Schäden stattfinden.
d) Die Stromlieferverträge für die gemeindlichen Einrichtungen laufen Ende 2021 aus. Es wurde von der Möglichkeit der Verlängerung um zwei Jahre Gebrauch gemacht.
e) Energetische Versorgung des geplanten Neubaugebietes „Idarblick“
Ratsmitglied Stein und gleichzeitig Vorstandsvorsitzender der Energiegenossenschaft Kappel erläuterte einen möglichen Anschluss des Neubaugebietes an das Nahwärmenetz. Für Neubauten wird der Energiegenossenschaft seitens der KfW kein Zuschuss gewährt. Nach intensiver Prüfung hat man bei der Energiegenossenschaft festgestellt, dass ein Anschluss des Neubaugebietes insbesondere wegen der Netzverlustkosten wirtschaftlich nicht darstellbar ist. Er stellte im Vergleich die Kosten für eine Versorgung der Baugrundstücke mittels Wärmepumpen gegenüber. Diese Möglichkeit ist z.Z. für den Bauwilligen günstiger, zumal hier bei einem Neubau die komplette Heizungsanlage gefördert wird. Ein Anschluss an das Nahwärmenetz würde die Kosten für die Baugrundstücke erhöhen.
Der Ortsgemeinderat bedauert sehr, dass ein Anschluss des Neubaugebietes an das Nahwärmenetz durch die Energiegenossenschaft nicht möglich ist, kann aber die wirtschaftlichen Erwägungen nachvollziehen. Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass dennoch das ein oder andere Grundstück durch die jeweilige Lage zum vorhandenen Netz angeschlossen werden kann.
Folgende weitere Themen wurden angesprochen:
- Ein Angebot für die Lautsprecheranlage für den Friedhof liegt mittlerweile vor.
- Stand Sanierungsmaßnahmen Backes und Heimathaus
- Landtagswahl am 14.03.2021
